BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Regionalrat Düsseldorf
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Aktuelles


23. April 2012

Stellungnahmen der Kommunen zum Leitlinienentwurf online einsehbar

Die Stellungnahmen der Kreise und kreisfreien Städte zum Entwurf der Leitlinien sind nun online auf der Seite der Bezirksregierung einsehbar.

>>> zur Übersicht der Stellungnahmen

25. November 2011

Erste Arbeitsregebnisse zur Neuaufstellung des Regionalplans liegen vor

Bei der Sitzung des Planungsausschusses am 8.12.2011 wird der Leitlinienentwurf zum neuen Regionalplan vorsgestellt und diskutiert.

In diesem Entwurf werden die Arbeitsthesen für den künftigen Regionalplan formuliert.

>>> zum Text

weitere Informationen zur Neuaufstellung des Regionalplans finden Sie >>> hier.

14. Oktober 2011

Stellungnahme zur niederländischen Perspektivplanung für Rohrleitungen

Auf der Tagesordnung des Planungsauschusses vom 29.9.2011 stand die Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf zum niederländischen "Strukturperspektive Rohrleitungen". In diesem Perspektivpapier der Regierung wird für die kommenden 20-30 Jahre Trassen für den Bau von Rohrleitungen reserviert. Es handelt sich um  Bild: aboutpixel_Rolf Bork

"unterirdische  Leitungen zum Transport von Erdgas, Erdölprodukten und Chemikalien - möglicherweise auch CO2 innerhalb der Reichsgrenzen mit Übergabepunkten nach Belgien und Deutschland" und tangiert daher auch die deutsche Raumplanung.

Ergänzend zur Stellungnahme der Bezirksregierung haben wir beantragt, dass der Regionalrat rechtzeitig über eine eventuelle Einleitung eines Raumordnungsverfahrens in diesem Zusammenhang sowie die Art der durchzuleitenden, evtl. gefährlichen Stoffe informiert wird.

>>> zur Vorlage

>>> zum Antrag


3. Fachtagung zu Kommunalfinanzen am 24.6.2011 in Duisburg

Am 24.6.2011 fand in Duisburg die 3. Veranstaltung zur Situation der Kommunalfinanzen statt. 

>>> Hier können Sie die Vorträge dazu einsehen.

 

Bild aboutpixel, Mandy Tippelt

"Erneuerbare Energien in der Regionalplanung"

Fachtagung am 20.5.2011 in Düsseldorf

Die Neuaufstellung des Regionalplanes geht in eine neue Runde. Die Planergespräche zwischen der Bezirksregierung Düsseldorf und den Gemeinden sind abgeschlossen. Aus Gründen der aktuellen politischen Debatte zur Energiewende wollen wir in dieser Veranstaltung dem Thema „Regenerative Energien in der Regionalplanung“ viel Platz einräumen. In unserem dicht besiedelten Land konkurrieren erst recht auch die Fachplanungen untereinander um die geeigneten Flächen. Zu nennen ist hier der klassische Konflikt der Windräder in Naturschutzgebieten. Der Regionalplan hat die Aufgabe, diese Zielkonflikte abzuwägen und in einer Gesamtplanung darzustellen sowie neue Impulse und Vorgaben zu setzen. Vor Ort wird es darum gehen, dies mit den Bürgern zu kommunizieren, um eine breite Akzeptanz für die Planung zu erreichen. 

>>> mehr Informationen

 

 

Anfrage zum Neubau von Hochspannungsleitungen

In den kommenden Jahren sind zahlreiche Ersatz-/Neubauten für Hochspannungs- freileitungen geplant. Die Landesregierung listet allein 15 Maßnahmen im Zuständigkeits- bereich der Bezirksregierung Düsseldorf auf.  Das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) sieht für einige definierte Pilotprojekte eine Erdkabeloption auf Teilabschnitten vor. In der Ermessensanwendung muss die Erdkabeloption geprüft werden, wenn die Trassen die Abstandswerte für Wohnsiedlungen unterschreiten. Aufgrund zahlreicher Anfragen aus der Bürgerschaft und der hohen Zahl an Maßnahmen im Regierungsbezirk Düsseldorf, haben wir eine Anfrage an die Bezirksregierung gestellt...

>>> Zur Anfrage 


Öffnet externen Link in neuem FensterBild: aboutpixel/megatron1