Situation der Kommunalfinanzen / Städte vor der Pleite

Veranstaltung der Regionalratsfraktion Düsseldorf gemeinsam mit den Ratsfraktionen Duisburg und Essen

Bild: aboutpixel, Janosch Prost

Die grünen Ratsfraktionen der 19 Memorandum-Städte¹ an Rhein und Ruhr haben sich am 13.4.2010 in Duisburg zu einer Fachtagung getroffen, mit dem Ziel, eine gemeinsame Strategie im Umgang mit Nothaushalten zu entwickeln.

Einführung :

Die jetzt schon schwierige Situation der Nothaushalts-Kommunen in Nordrhein-Westfalen verschärft sich in diesem und im nächsten Jahr erneut auf ganz besondere Weise. Eine Vielzahl der geplanten Steuererleichterung der Bundesregierung schlagen voll durch und treffen die Haushalte insbesondere der Kommunen auf dramatische Weise. Gleichzeitig steigen die Soziallasten. All dies führt zu Defiziten in Milliarden Höhe. Der strukturelle Ausgleich – selbst bei der potentiellen Streichung aller „freiwilligen Leistungen“ wird zunehmend zur Utopie. Welche Handlungsoptionen haben die politischen Akteure in den Kommunen noch?

 

 

Hier kommen Sie zu den Referaten:

 >>> Strukturelle Unterfinanzierung / Maßnahmen zur Rettung 

>>> Gemeindefinanzen – eine chronische Krise 

>>> Thesen seitens der Bundestagsfraktion                      

>>> Fraktionsbeschluss der Bundestagsfraktion    

>>> Vortrag aus Sicht der Landesebene NRW              

>>> Stadt in Not                                                           

>>> PM „Kommunen vor der Pleite"              

>>> Pressereaktion : Link zum Talmagazin

 

 (1 Die Memorandum-Städte sind: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal.)