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Verkehr

3. Juli 2012

Welche Umweltzone bringt´s?

"Wieviel Restriktionen für saubere Luft? –
     welche Umweltzone bringt´s?"

Am 1.6.2012 fand in Duisburg unsere Fachtagung zur Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf statt. Anlässlich des Sachstandsberichts der Bezirksregierung Düsseldorf zur Luftreinhalteplanung vom Herbst 2011 haben wir das Instrument der Umweltzonen sowie speziell die Umweltzonen im  Regierungsbezirk Düsseldorf einer konstruktiv-kritischen Betrachtung unterzogen.

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Kein Geld für Lärmschutz!

Ministerium lehnt Förderung ab
Wie die Bezirksregierung dem Verkehrsausschuss (VA) des Regionalrates Düsseldorf am 30.11.2007 per Tischvorlage mitteilte, sind Lärmschutzmaßnahmen im Straßenraum der Städte und Gemeinden in NRW ab 2008 nicht mehr förderfähig. Der Grund dafür sei die mangelnde Nachfrage für diese Gelder durch die Kommunen in den vergangenen Jahren.

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Straßenerhalt bleibt Stiefkind!

Trotz katastrophaler Straßenzustände und einem riesigen Unterhaltungsstau hat die Landesregierung die Mittel für den Straßenerhalt für 2008 wieder gekürzt. Für 2007 rühmte man sich noch damit, dass der Etat für den Erhalt erstmals größer sei als der für den Neubau, bereits für kommendes Jahr rudert man jedoch wieder zurück und überlässt dem Neubau wieder die Priorität.
Mit 53 Mio € fallen die Mittel für den Unterhalt im Landeshaushalt 2008 wesentlich geringer aus als in diesem Jahr (60,7 Mio €) und bleiben erst recht weit hinter dem Etat für den Neubau mit 67 Mio € zurück...

>>> mehr (PM 21.11.2007)



Feinstaubbelastung in 2006 - eine erste Bilanz

2005 war das Thema Feinstaub in aller Munde. Unsere Fraktion hat daher 2006 erneut eine Anfrage nach dem aktuellen Stand der Feinstaub- belastung gestellt. >>> mehr

Neue Variante für Eisernen Rhein

Minister Wittke stellt Gutachten vor
Nach der Präsentation des Gutachtens zum Eisernen Rhein im Juni 07 lebt die Diskussion um die Trassenführung wieder auf.
Eine neue Trasse soll südlich von Viersen entlang der Autobahn 52 verlaufen.
Dadurch wären die Anwohner vieler Stadtteile wie Mönchengladbach-Hardt sowie Waldniel, Niederkrüchten und Elmpt betroffen...

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Grenzüberschreitender ÖPNV

Ausbau in Mönchengladbach endgültig ablehnen!

Grüne drängen auf Beendigung des Planfeststellungsverfahrens

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Flughafen Düsseldorf stehen die Pläne für die Erweiterung des Flughafens Mönchengladbach vor dem Aus. Die Grünen im Regionalrat drängen daher darauf, nun auch endlich das seit Jahren in der Bearbeitung stehende Planfeststellungsverfahren zu beenden.

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Grenzüberschreitender ÖPNV

Grenzüberschreitenden ÖPNV verbessern!

Trotz der von der Politik mit hoher Bedeutung eingestuften Entwicklung und Verbesserung der grenzüberschreitenden Verkehrsbeziehungen, ist das regionale ÖPNV- Angebot im Grenzraum zu den Niederlanden lückenhaft und umständlich geblieben.

Unsere Fraktion hat daher den Antrag gestellt, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Verkehrsausschuss-Sitzung zu setzen und eine PM zum Thema herausgegeben...

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