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Sondersitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf am 15.02.2019 zum Abschlussbericht der Braunkohlekommission
„Wasch mich aber mach mich nicht nass“ !!! Unter dieses Motto konnte man die Sondersitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf und des Braunkohlenausschusses setzen. Noch nicht einmal der gemeinsame Konsens darauf, alle weiteren Umsiedlungen und auch die Rodungsabsichten für den Hambacher Wald zu stoppen, bis eine neue Leitentscheidung für das Rheinische Revier getroffen wäre, konnte in diesem Gremium eine Mehrheit finden obgleich unser Antrag nichts darüber hinaus forderte. Mit RWE auf der Rednerliste war aber auch von Vornherein deutlich, wohin die Reise gehen sollte.
GRÜNER Antrag auf Resolution zum Kohleausstieg der Fraktionen in den Regionalräten Köln und Düsseldorf
Vortrag Herr Jansen
Vortrag Herr EYLL-VETTER
Vortrag Dr Traupel u Dr Renz – Gemeinsame Sitzung RR Köln RR DDorf BKA
Rheinisches Revier_Sofortprogramm
Anschreiben MWIDE_ ResolutionAnschreiben MWIDE_
Resolution201Anschreiben_Staatskanzlei_Resolution
Schritt für Schritt – keine baulichen Fakten schaffen – Zuerst die neue Leitentscheidung
Die Regionalräte Düsseldorf und Köln und der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln fordern die Landesregierung auf, in Gesprächen mit dem Energieunternehmen sicherzustellen, dass bis zur neuen Leitentscheidung keine Fakten geschaffen werden indem die Dörfer weiter zerstört werden. Abrissgenehmigungen und Baumfällungen müssen umgehend ausgesetzt werden.
Minister Pinkwart hat im Treffen der Mitglieder aus dem Europaparlament, dem Bundestag, dem Landtag, der Mitglieder der Regionalräte und Bürgermeister des Rheinischen Reviers am 02.02.2019 im Kreishaus in Bergheim angekündigt, dass eine neue Leitentscheidung kommen wird auf Grundlage der Ergebnisse der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung.
Die Kommission aus Mitgliedern von Politik, Wirtschaft und Industrie, der Regionen und Gewerkschaften, Umweltverbände und der Wissenschaft hat bei nur einer Gegenstimme ihren Abschlussbericht beschlossen. Damit ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens gelungen, den die Politik auf allen Ebenen unseres demokratischen Systems gefordert ist umzusetzen.
Die Kommission hat damit Eckpunkte vorgelegt, mit denen Deutschland das Pariser Klima-abkommen wahrscheinlich einhalten kann.
Es liegt somit ein konkreter Plan für den Ausstieg aus der Kohle vor, der kurzfristig die Abschaltungen von Kohlekraftwerken bedeutet.
Die Landesregierung ist gefordert, ein Energiekonzept zu erarbeiten, welches den Ergebnissen der Kommission entspricht, die Versorgungssicherheit des Industrielandes NRW gewährleistet und die Mittel für den Strukturwandel bereit stellt, damit für wegfallende Arbeitsplätze umgehend neue geschaffen werden können. Das Rheinische Revier bedarf einer bevorzugten Behandlung, damit die hereinbrechenden Herausforderungen zum Wohle aller gemeistert werden können.
Der Kompromiss sieht kurzfristig die Abschaltungen von Braunkohlekraftwerken im Rheinischen Revier in Höhe von 3.000 Megawatt bis 2022 und weitere Abschaltungen bis 2030 vor. Nach dem Auslaufen des Tagebaus Inden zum Ende des nächsten Jahrzehnts werden nur noch die drei BOA Kraftwerke im Netz verbleiben.
Logischerweise reduziert sich so die noch abzubauende Menge Braunkohle in erheblichem Umfang. Eine Studie des DIW bestätigt, dass die bisher zum Abbau vorgesehenen Kohlemengen nicht mehr benötigt werden
DIW Studie
Die Kommission hat einvernehmlich aufgetragen, dass der Erhalt des Hambacher Waldes wünschenswert ist und die Zukunft der bisher zur Umsiedlung vorgesehenen Dörfer zeitnah zu klären ist.
Die Landesregierung wird kurzfristig mit den Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt treten, so hat es Minister Pinkwart angekündigt.
Ein Erhalt des Hambacher Waldes und der umzusiedelnden Ortschaften im Rheinischen Revier ist somit möglich.
Eine schnelle Entscheidung der Landesregierung ist nötig, um allen Menschen im Rheinischen Revier die Unsicherheit ihrer Zukunft zu nehmen.
Den Menschen in den bisher zur Disposition stehenden Orten muss die Entscheidung überlassen werden umzusiedeln, oder die Widrigkeiten zum Teil verwaister Ortschaften und eines herannahenden Tagebaus zu ertragen.
Mit freundliche Grüßen
Rolf Beu, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Regionallrat Köln
Manfred Krause, Fraktionsvorsitzender DIE GRÜNEN im Regionalrat Düsseldorf
und hier unsere Pressemitteilung:
Eine Sitzung die keine ist oder: Wie lang reicht der Arm von RWE?
Diese Frage bewegt zur Zeit gerade die GRÜNEN im Regionalrat und Braunkohlenausschuss des Regierungsbezirkes Köln und leider kommen sie auf Grund eines fast kabarettistisch vorkommenden Vorgangs am Rande einer Sitzungseinladung zu der Feststellung „sehr weit“.
Was war geschehen?
Nachdem die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Anfang des Jahres endlich zu einem Ergebnis gekommen war, ist der Abschlussbericht der sog. „Kohlekommission“ inzwischen nicht nur in aller Munde sondern auch Anlass zur Hoffnung für all diejenigen, die sich für den Erhalt des Hambacher Waldes einsetzen oder schlichtweg darauf hoffen, nicht doch noch umgesiedelt zu werden.
Wenngleich die Kohlekommission nur Empfehlungen ausspricht, lassen sie zusammen mit einem Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zur Zukunft des Rheinischen Reviers nur eine Schlussfolgerung zu, wenn man den Kohleausstieg wirklich ernst nimmt und ehrlich vorantreibt: Durch das Abschalten der ersten Kraftwerksblöcke im Rheinischen Revier können die Tagebaue Garzweiler und Hambach so verkleinert werden, dass sowohl die betroffenen Dörfer am Tagebaurand als auch der Hambacher Wald erhalten bleiben können. Nicht nur in einem Zeitungsbericht der Dürener Nachrichten vom 12. Februar sondern auch an verschiedenen anderen Stellen macht RWE allerdings kein Hehl daraus, dass es dieses Gutachten für schlichtweg falsch und unsinnig hält und sowohl an der Umsiedlung der Dörfer als auch an der Rodung und dem Abbaggern des Hambacher Waldes festhalten will.
„Nur eine Art Moratorium, sozusagen die Verpflichtung für RWE mit den Umsiedlungen zu warten, bis die Empfehlungen der Kommission in Staatsverträgen von Bund und Land festgeschrieben werden und bis dahin auch die Zukunft des Hambacher Waldes nicht weiter in Frage zu stellen, könnte die Sicherheit geben“, so Gudrun Zentis, Horst Lambertz und Rolf Beu, allesamt Mitglieder der GRÜNEN Regionalratsfraktion Köln und des Braunkohlenausschusses, „dass RWE nicht doch noch vollendete Tatsachen schreibt die später nur als unsinnig zu bezeichnen sind“.
„Wir sind der Meinung“, so Gudrun Zentis, „dass wir es der betroffenen Bevölkerung schuldig sind, dass nun alle bisher getroffenen Entscheidungen zur Umsiedlung auf den Prüfstand müssen und bis dahin kein einziger Bewohner mehr seine vertraute Umgebung verlassen muss. Gleichzeitig kann es nicht sein, dass nun auch noch der Erhalt des Hambacher Waldes gegen den Erhalt der Dörfer ausgespielt wird“. Diese Forderung, so die GRÜNEN weiter, sollte eigentlich gemeinsames Ansinnen aller politischen Gruppierungen sein und formulierten daher einen Antrag für den Regionalrat und den Braunkohlenausschuss. (Siehe Anlage)
Auf Grund seiner räumlichen und thematischen Nähe zum Thema Braunkohle war nun zu gleicher Zeit auch die Bezirksregierung Köln beflissen, sich des Abschlussberichtes anzunehmen und so wurde für den 15. Februar zu einer Sondersitzung der Regionalräte Köln und Düsseldorf und auch des Braunkohlenausschusses eingeladen. „Das ist nun zunächst durchaus begrüßenswert, alleine die Auswahl der Redebeiträge ist doch etwas verwunderlich, denn eine Sitzung, die sich mit dem Abschlussbericht der Kohlekommission befasst, sollte auch vornehmlich von den Mitgliedern dieser Kommission bestritten werden“, so Rolf Beu. „Während man einem Herrn der RWE Power AG die Möglichkeit gibt, seine Sicht der Dinge darzustellen“, so Beu weiter, „kommen die Umweltverbände nicht zu Wort“.
Anlass zum Unmut bei den GRÜNEN war nun aber ein ganz anderer: Da sich nun eben diese Sondersitzung mit dem Ergebnissen der Kohlekommission befassen sollte war es naheliegend, den oben beschriebenen Antrag auch im Rahmen dieser Sitzung zu stellen in der Hoffnung, dass sich die anderen Fraktionen dem anschließen könnten. Nun aber weit gefehlt.
Nicht nur, dass CDU, SPD und FDP nahezu wortgleich im Vorhinein ihre Ablehnung signalisierten. Vielmehr wurde bereits im Vorfeld der Sitzung darüber nachgedacht, wie man verhindern könne, dass dieser Antrag in der Sitzung überhaupt thematisiert wird bis dahin dass man der Sitzung ihren Sitzungscharakter absprechen wollte.
„Offensichtlich reicht der Arm von RWE sehr sehr weit in dieses Gremium hinein“, so Horst Lambertz, „anders können wir es uns nicht erklären, dass man versucht hat mit aller Macht zu verhindern, dass unser Antrag zur Abstimmung gelangt“.
„Man wollte wohl auf keinen Fall Farbe bekennen und so wurde sogar darüber nachgedacht direkt zu Anfang der Sitzung der Antrag auf Nichtbefassung zu stellen. Letztendlich entschieden sich CDU, SPD und FDP dann aber doch für eine weniger Aufsehen erregende einhellige Ablehnung unseres Antrags.“
„Deutlicher kann man nicht zeigen“, so die GRÜNEN abschließend, „auf wessen Seite man steht. Die Seite derer, die von Umsiedlung betroffen sind oder schlichtweg ein wertvolles Stück Wald erhalten wollen ist das nicht und schon gar nicht die Seite derer, die ernsthaft Klimaschutz betreiben wollen“.
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Klausurtagung Februar 2019
GRÜNE Fraktion im Regionalrat besucht Viersen am Niederrhein
Thema Nitrateintrag
Den ersten interessanten Input zur besonderen Situation am Niederrhein gaben dafür die Vertreter der Kreisverwaltung Viersen, mit einem anschaulichen Vortrag zur Problematik des ständig ansteigenden Nitratgehaltes in den Grundwasserkörpern und die damit verbundenen Risiken für die Trinkwasserversorgung. Der Kreis Viersen hat hierzu eine Studie in Auftrag gegen. Zu den Problemfeldern gehören die reichlich aufgebrachte Gülle am Niederrhein selbst, aber auch die hohen Mengen, die aus den Niederlanden importiert werden und die nicht selten auf nicht mehr nachvollziehbaren Wegen „verschwinden“. Bereits im Juli 2018 hatte die Regionalratsfraktion eine Anfrage zur Siution der Wasserschutzzonen an die Bezirksregierung gestellt und keine befriedigenden Antworten erhalten, weshalb die Klausurtagung vor Ort gemeinsam mit der GRÜNEN Fraktion im Kreistag Viersen geplant wurde. In der Studie wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen, sowie die Rollen der einzelnen Akteure durch die Mitarbeiter der Kreisverwaltung Viersen sehr differenziert dargestellt.
Anfrage Wasserschutzzonen_74RR_TOP8_SV
Abschlussbericht Nitratstudie des Kreises Viersen
Sowohl fehlende EU- Standards, als auch eine fehlende EU-Behörde zur Verfolgung von Umweltkriminalität erfordern dringend politisches Handeln!
Auf der Ebene des Regionalplanungsbezirkes Düsseldorf stellt sich die Frage nach der Überwachung und Dokumentation von Gülle-Transporten, deren Lieferanten und Endabnehmern. Einzig die Landwirtschaftskammern haben eine gewisse Datenübersicht zu den Transporten. Die unvollständige Datenlage anderer Behörden und Akteure verhindert eine wirksame Kontrolle. Die Funktion der Landwirtschaftskammer als Kontrollbehörde sollte deshalb hinterfragt werden; es müssen neue rechtliche Rahmenbedingungen ins Auge gefasst werden.
Thema Wohnbauland
Das andere Schwerpunktthema dieser Klausurtagung stellte die Entwicklung von Wohnbauland entlang der Rheinschiene dar.
Der immer drängendere Mangel von bezahlbarem Wohnraum, in und um die Ballungszentren der Rheinschiene gehört zu den wichtigsten aktuellen Handlungsfeldern der Regionalplanung. Besonders hier sind die Weichenstellungen für die Zukunft möglich und zu diskutieren. Ein besonderes Gewicht bei der Neuausweisung von Bauland kommt der Erschließung entlang vorhandener ÖPNV-Haltepunkte, dem Schienennetz und dem alltagstauglichen Fahrradwegenetz zu. Die Grüne Fraktion im Regionalrat setzt hier auf einen „multimodalen“ Ansatz als dem richtigen Weg, um das preisgünstige Pendeln auch in bisher schlecht angebundenen Regionen anzustreben.
„Dazu werden wir in den kommenden Monaten mit Anfragen, Anträgen und GRÜNEN Initiativen beitragen“, so der Fraktionsvorsitzende Manfred Krause und weiter: „Bei möglichen Neuausweisungen von Wohnbauland werden wir besonders das Thema Freiraum und den schonenenden Umgang mit Naturräumen im Auge behalten !“
Abgerundet wurde die Klausurtagung schließlich mit einem Fachgespräch bei der „Biostation Krickenbecker Seen“, geleitet von Dr. Ansgar Reichmann, Geschäftsführung / wissenschaftliche Leitung zu den Auswirkungen des erhöhten Nitrat-Eintrages auf die örtliche Fauna und den ausführlichen Austausch dazu, sowie anderen örtlichen Themen mit den GRÜNEN Kolleg*innen aus dem Kreistag, sowie den Ortsfraktionen des Kreises Viersen.
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Trotz Teilerfolg – Biotopverbund zwischen Rhein und Wupper weiterhin gefährdet
Bezirksregierung scheitert mit dem Antrag, das Gewerbegebiet Buschfeld im Regionalplan weiterhin aufzuführen, will aber keine Konsequenzen ziehen.
Der gerade neu verabschiedete Regionalplan weist das Gebiet Buschfeld, im Ittertal zwischen Hilden / Haan und Solingen Wald / Gräfrath als Gewerbegebiet aus, obwohl die Stadt Solingen selbst die Herausnahme beantragt hat.
Vielmehr wird auch weiterhin die Auffassung vertreten, dass eine Änderung der Gewerbegebietsausweisung nicht erforderlich sei, da die Stadt bisher zu wenig Gewerbeflächen ausgewiesen hätte.
Dabei hat die Bezirksregierung ihrerseits vor etlichen Jahren festgestellt und schriftlich ausgeführt, dass der 2013 von den bergischen Städten geschätzte Flächenbedarf zu hoch gewesen und mit einer nachhaltigen Flächennutzung nicht zu vereinbaren gewesen sei.
Hier zeigt sich der seltene Fall einer Kommune, die nicht mehr, sondern weniger Gewerbeflächen ausweisen will, aber von der Regionalplanung und der Bezirksregierung ausgebremst wird.
Die Stadt Solingen gehört somit zu den wenigen Kommunen im Regierungsbezirk Düsseldorf, die mit ihrem Flächenmanagement bewusst nachhaltig agiert.
Die Fraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN im Regionalrat unterstützt diese Haltung gemeinsam mit der
Bürgerinitiative „Rettet das Ittertal“
Für die Regionalratsfraktion begründete der Fraktionssprecher Manfred Krause in einem ausführlichen Redebeitrag die Bedeutung des Gebietes Buschfeld und lehnt die Haltung der Bezirksregierung energisch ab.
Vorlage des Planungsausschusses am 06.12.2018
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Manfred Krause, Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Video der Planungsausschusssitzung 27.09.2018
Redebeitrag von Manfred Krause zur Herausnahme von „Buschfeld“
Vor der finalen Abstimmung am 13.12.2018 erläuterte der Solinger Oberbürgermeister Kurzbach nochmals öffentlich den Antrag der Stadt Solingen und bat um Zustimmung im Regionalrat.
Offener Brief des Solinger Oberbürgermeisters Kurzbach
Video der Sitzung des Regionalrates am 13.12.2018
Letzlich war die Abstimmung zwar ein Erfolg für die Bürgerinitiative, da in geheimer Abstimmung (!), der Antrag der Bezirksregierung alles beim „Alten“ zu belassen und das Gewerbegebiet weiter auszuweisen, bei Stimmengleichheit / Patt abgelehnt wurde.
Aber sowohl die Bezirksregierung, als auch der Vorsitzende des Regionalrates weigerten sich, darin den Auftrag zu erkennen, die Umkehrung des Prozesses einzuleiten. Es scheint, dass man das Ganze aussitzen möchte; somit muss die Stadt Solingen erneut aktiv werden.
Der letzte verbliebene große Biotopverbund zwischen Rhein und Wupper
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