GRÜNE stellen Anfrage zur Hitzeschutzaktionsplanung der Bezirksregierung und erhalten Antworten
Die Städte Düsseldorf, Hilden, Krefeld, Langenfeld und Monheim am Rhein gehören, wie im
Datenmosaik Freiraum (Bezirksregierung Düsseldorf 2021) ausgeführt, nicht nur zu den Top
Ten der am stärksten versiegelten Städte im Regierungsbezirk Düsseldorf, es sind sogleich
die vier, in denen über 75 % der Bevölkerung besonders von thermischer Belastung
betroffen sind. Weitere i.d.R. dichtbebaute Stadtbezirke bzw. ‑quartiere im Regierungsbezirk
sind von Hitze besonders betroffen.
Die Ausbildung von Hitzeinseln nicht mehr auf Metropolen beschränkt.
Im Zuge des Klimawandels wird es in Düsseldorf immer wärmer, seit 1949 im Mittel um 1,45
Grad Celsius, auch die mittlere Jahreshöchsttemperatur steigt und die jährliche Anzahl
tropischer Nächte (DWD 2022a). Diese Entwicklung schreitet kontinuierlich voran.
Die Gefährdung wird besonders für vulnerable Gruppen immer höher.
Sommerliche Hitzewellen betreffen zwar die gesamte Bevölkerung, doch besonders
vulnerable Gruppen sind Kleinkinder, Menschen im höheren Alter sowie Personen mit
Vorerkrankungen, etwa der Atemwege und des Herz-Kreislaufsystems. Ihr Organismus wird
extrem belastet, weil sie sich nicht so gut an Hitze anpassen können.
Hitzeaktionspläne sind kommunale Aufgabe.
Im Gegensatz zu Frankreich sind Hitzeaktionspläne in Deutschland kommunale Aufgabe –
so der Bundeskanzler im Juli 2022. Es gibt Handlungsempfehlungen des
Bundesumweltministeriums z. B. von 2017 (BMUV 2017), die, namentlich im kurzfristigen
Bereich, überwiegend auf Kommunikation i. w. S. abheben (Aufklärung über
Gesundheitsrisiken, Information und Schutz vulnerabler Gruppen), während die Minderung
von Hitzebelastung durch Stadtplanung und Bauwesen als langfristige Maßnahmen eingestuft werden.
Die für mittlere und kleine Städte typische Nachverdichtung und damit zunehmende Flächenversiegelung findet aber bereits jetzt statt.
Stadtklimatische Folgeabschätzung bei weiterer Flächenversieglung und Berücksichtigung in der Regionalplanung.
Die Anforderungen an die kommunalen Verwaltungen hinsichtlich der stadtklimatischen
Folgenabschätzung von Planungen oder Baumaßnahmen dürften enorm sein. Das wirft die
Frage auf, wer die einzuhaltenden stadtklimatischen Mindeststandards definiert, und wer
deren Einhaltung kontrolliert.
“Da Stadtklima definiert ist als durch Bebauung und Emissionen gegenüber dem Umland
verändertes Lokalklima (siehe z. B. Klimalexikon des Deutschen Wetterdienstes; DWD
2022b), somit meteorologische Parameter und Immissionsgrößen gleichermaßen betrifft,
liegt es nahe, im Fall von urbanen Hitzeinseln ähnlich zu verfahren, wie mit
immissionsökologischen Problemgebieten, für die Luftreinhaltepläne aufgestellt werden.”
Stadtklimatische Problemgebiete bzw. Gebiete, wo sich die Situation absehbar infolge des
Klimawandels verschlechtern wird, könnten frühzeitig lokalisiert und bauliche Maßnahmen
vereinbart und deren Umsetzung und Wirksamkeit verfolgt werden (ohne Rang:
Belüftungsbahnen, Flächenentsiegelung, Begrünung, Beschattung, Fassadenmaterialien und
-oberflächen, Wassermanagement usw.).
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Regionalrat Düsseldorf fragt an:
1) Welche rechtlichen Instrumente bestehen bereits und welche sind erforderlich, um
(konkretes Beispiel:) urbane Hitzeinseln analog zum Verfahren Luftreinhalteplan zu
behandeln?
2) Hat die Bezirksregierung einen Überblick, welche Städte/Landkreise bereits einen
Hitzeschutzaktionsplan aufgestellt haben. Um welche Städte/Landkreise handelt
es sich ?
3) Sind der Bezirksregierung Förderprogramme des Landes bekannt? Wenn ja, um
welche handelt es sich?
4) Berücksichtigt die Bezirksregierung bei der Erstellung der sogenannten „Steckbriefe“
bereits etwaige kommunale Aktionspläne?
5) Hat die Bezirksregierung stadtklimatische Problemgebiete im
Regionalplanungsraum im Blick bzw. identifiziert? Um welche Gebiete handelt es
sich?
6) Gibt es technische/ methodische/ planerische Mindeststandards für planerische/
bauliche/ technische Maßnahmen, um klimatische Problemlagen zu entschärfen?
7) Gibt es Überlegungen, urbane Hitzeinseln räumlich zu verorten und in die
Planungssystematik des Regionalplanes aufzunehmen?
Hier finden Sie die Antworten der Bezirksregierung:
Zitierte Quellen
Düsseldorf, 176 S.
BMUV (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) 2017:
Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der
menschlichen Gesundheit. Version 1, 24. März 2017.
DWD (Deutscher Wetterdienst 2022a:
https://www.bmuv.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Klimaschutz/hap_handlungsem
pfehlungen_bf.pdfWD (DEUTSCHER WETTERDIENST) 2022: Klimadaten online
http://www.dwd.de > Klima und Umwelt > CDC:
https://opendata.dwd.de/climate_environment/CDC/
DWD (DEUTSCHER WETTERDIENST) 2022b: Stadtklima – die städtische Wärmeinsel. -
https://www.dwd.de/DE/klimaumwelt/klimaforschung/klimawirk/stadtpl/
projekt_waermeinseln/startseite_projekt_waermeinseln.html
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