Regionalplanung

Dr. Norbert Stapper

GRÜNE Fraktion besucht bei Klausurtagung Reichswald in Kreis Kleve

GRÜNE Frak­ti­on besucht bei Klau­sur­ta­gung Reichs­wald in Kreis Kleve

Einbli­cke und Infor­ma­tio­nen zur beson­de­ren Situa­ti­on vor Ort waren unter ande­rem Ziel der Fraktionsklausurtagung

Die jähr­li­che Klau­sur­ta­gung der GRÜNEN Frak­ti­on im Regio­nal­rat Düssel­dorf führ­te in diesem Jahr nach Emme­rich im Kreis Kleve – in den Norden des Regie­rungs­be­zir­kes Düssel­dorf, wo zunächst eine Orts­be­sich­ti­gung in Kranen­burg zu den geplan­ten Stand­or­ten der Wind­kraft­an­la­gen im Reichs­wald unter der Führung von Diet­rich Cerf, dem Vorsit­zen­den der NABU-Natur­schutz­sta­ti­on Kranen­burg stattfand. 

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Foto U.Sickelmann

Das erste Freiraummonitoring für den Planungsraum Düsseldorf 2024

Im Planungs­aus­schuss am 05.12.24 legte die Bezirks­re­gie­rung Düssel­dorf das erste Frei­raum­mo­ni­to­ring für den Planungs­raum Düssel­dorf vor.

Die Raum­be­ob­ach­tung ist eines der zentra­len Aufga­ben der Bezirks­re­gie­rung Düssel­dorf. Inso­fern bietet das Regio­nal­mo­ni­to­ring einen ersten Über­blick über die Frei­raum­si­tua­ti­on in unse­rem Planungsraum.

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Pressemitteilung GRÜNE lehnen Bau eines Bayer04 Leistungszentrums in Monheim grundsätzlich ab

Grüne lehnen Bebau­ung des Grün­zugs an der Alfred-Nobel-Stra­ße entschie­den ab – Schutz von Natur und Klima hat Vorrang

Die Frak­ti­on von Bündnis90/Die Grünen im Regio­nal­rat lehnt die derzei­ti­ge Planung für den Bau eines Bayer04 Leis­tungs­zen­trums in Monheim grund­sätz­lich ab. Das war das Fazit einer Bege­hung, bei der sich am letz­ten Sonn­tag die Frak­tio­nen der Grünen im Regio­nal­rat Düssel­dorf, im Kreis­tag Mett­mann sowie im Stadt­rat Monheim gemein­sam mit der “Inter­es­sen­ge­mein­schaft Monhei­mer Bürger gegen die Pläne von Bayer 04” zu einem Orts­ter­min im Monhei­mer Süden getrof­fen haben, um sich ein Bild von der Lage der bedroh­ten Flächen zu machen.

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Regionalrat beschließt 18. Änderung (Windenergie) des Regionalplanes

Klever Reichs­wald soll zwei­ter Natio­nal­park in NRW werden

Der Reichs­wald bei Kleve ist als eines der Gebie­te in NRW für einen zukünf­ti­gen zwei­ten Natio­nal­park in der Diskus­si­on. Deswe­gen hat sich die grüne Frak­ti­on für die Herraus­nah­me von Wind­vor­rang­ge­bie­ten im Reichs­wald eingesetzt.

Eine Auswei­sung als Natio­nal­park und die Nutzung für Wind­kraft schlie­ßen sich aus.

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GRÜNE Forderungen an die neue Leitentscheidung 2023

GRÜNE Forde­run­gen an die neue Leit­ent­schei­dung 2023

Am 15.06.23 hat das Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um NRW (MWIKE) die Arbeit­ent­wür­fe zur neuen Leit­ent­schei­dung 2023 im Braun­koh­le­aus­schuss (BKA) vorge­legt. Unse­re Regio­nal­rats­frak­ti­on Düssel­dorf hat sich einge­hend mit den Leit­sät­zen des Arbeits­ent­wur­fes der Landes­re­gie­rung NRW auseinandergesetzt.

Den voll­stän­di­gen Antrag dazu haben wir Ihnen verlinkt.

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Geplanter A3-Ausbau – CDU / SPD halten sich für nicht zuständig

Grüner Antrag zum Stop des achtspurigen A3 Ausbaus auf Antrag der CDU von der Tagesordnung genommen

Der Antrag der Grünen Regio­nal­rats­frak­ti­on, sich für einen Verzicht auf den 8‑spurigen Ausbau der A3 zwischen den Auto­bahn­kreu­zen Lever­ku­sen und Hilden auszu­spre­chen, sowie ‚die Landes­re­gie­rung aufzu­for­dern bei der neuen Bundes­re­gie­rung vorstel­lig zu werden, um den aktu­el­len Bundes­ver­kehrs­we­ge­plan in diesem Sinne zu ändern und eine Neube­wer­tung des Ausbaus vorzu­neh­men bzw. von einem acht­spu­ri­gen Ausbau abzu­se­hen, wurde in der Regio­nal­rats­sit­zung vom 23.06.22 auf Antrag der CDU Frak­ti­on von der Tages­ord­nung abge­setzt, da der Regio­nal­rat hier nicht angeb­lich zustän­dig sei.

Augen­schein­lich ist das Bemü­hen der ande­ren Frak­tio­nen, nach Wegen zu suchen, wie man möglichst eine Abstim­mung umge­hen könn­te, schließ­lich bei den Frak­tio­nen von CDU, SPD, Frei­en Wählern und FDP in der Erkennt­nis gemün­det, dass nur eine Abset­zung von der Tages­ord­nung wegen angeb­li­cher “Nicht-Zustän­dig­keit” ihr Problem lösen kann und doku­men­tier­ten damit ihre Angst vor einer Festlegung.

Seit der Einrei­chung des Antra­ges in den Mobi­li­täts­aus­schuss vom 10.03.22 hatten sich die Mitglie­der dieser Frak­tio­nen bera­ten und den unge­lieb­ten Antrag immer wieder zur Entschei­dung verscho­ben, um ihn schließ­lich doch nicht zu disku­tie­ren – ihn mehr­heit­lich abge­stimmt von der Tages­ord­nung zu nehmen – der eige­nen Posi­tio­nie­rung in der Sache aus dem Wege zu gehen.

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Langzeitverantwortung: Auf der Suche nach einer zukunftsorientierteren Regionalplanung

Das anhaltende Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsflächen und die ökologische Entwertung der Freiflächen gehören auch 2022 zu den nicht bewältigten Herausforderungen einer nachhaltigen Regionalentwicklung.

Die grüne Regio­nal­rats­frak­ti­on wünscht sich daher von der Düssel­dor­fer Bezirks­re­gie­rung, dass sie Wege ebnet, um im Regio­nal­plan Frei­flä­chen ökolo­gisch aufzu­wer­ten, bis 2050 eine funk­tio­nie­ren­de Netto-Null-Flächen­kreis­lauf­wirt­schaft zu etablie­ren und Klima­an­pas­sungs­stra­te­gien raum­pla­ne­risch umzusetzen.

Dazu könn­ten die haupt­be­ruf­li­chen Regionalplaner*innen entspre­chen­de Leit­fra­gen zum Fach­bei­trag Klima für den Planungs­be­zirk Düssel­dorf formu­lie­ren. Das nord­rhein-west­fä­li­sche Landes­amt für Natur, Umwelt und Verbrau­cher­schutz erar­bei­tet derzeit diesen Beitrag. Seine Veröf­fent­li­chung ist für das zwei­te Halb­jahr 2022 angekündigt.

Die Regio­nal­pla­nungs­be­hör­de lehnt jedoch eine eige­ne Einschät­zung zum raum­pla­ne­ri­schen Hand­lungs­be­darf für Klima­schutz und Klima­fol­gen­an­pas­sung ab.

Sie wartet statt­des­sen auf entspre­chen­de gesetz­li­che Vorga­ben des Bundes und des Landes. Den ange­kün­dig­ten Fach­bei­trag Klima wollen die Regionalplaner*innen auswer­ten und dem Regio­nal­rat zur weite­ren Bera­tung zur Verfü­gung stel­len. Sie wollen ihn bei der Abwä­gung geplan­ter oder bereits auf den Weg gebrach­ter Regio­nal­pla­nungs­än­de­run­gen „prüfend berück­sich­ti­gen“. Dies mach­te sie im März 2021 in ihrer Antwort (1) auf eine entspre­chen­de Anfra­ge (2) der grünen Frak­ti­on deutlich.

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Ist veraltetes Gutachten Grundlage für Anschlussgenehmigung Kalkabbau Oetelshofen?

Aufgrund der Annah­me, dass für das neue Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren im Kalk­ab­bau Oetels­ho­fen veral­te­te Mess­wer­te im Grund­was­ser­mo­ni­to­ring ausschlag­ge­bend für die weite­re Geneh­mi­gung des Kalk­ab­baus waren, hat die Frak­ti­on BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zwei umfang­rei­che Anfra­gen an die Bezirks­re­gie­rung gerich­tet, die zwischen­zeit­lich beant­wor­tet wurden:

  1. Anfra­ge für den Ausschuss für regio­na­le Zusam­men­ar­beit, Gewäs­ser­schutz, Touris­mus und Kultur am 15.09.2021 zur Grund­was­ser­be­schaf­fen­heit im Gebiet Wupper­tal / Haan und Antwort: https://gruene-regionalrat-duesseldorf.de/wp-content/uploads/Antwort-Bezirkrsregierung-Grundwasser-Oetelshofen-Anfrage-_Antrag_17-2021.pdf
  2. Anfra­ge für den Ausschuss für Mobi­li­tät, Umwelt und Klima­schutz am 09.09.2021 zum Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­re­nOe­tels­ho­fen (Alter­na­tiv­prü­fung Innen­ver­kip­pung) und Antwort: Anfra­ge Oetelshofen_ RR2019_76PA_TOP5

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GRÜN wächst – auch im Regionalrat Düsseldorf

Am Donnerstag, den18.02.21 fand die Konstituierung des neuen Regionalrates im Regionalplanungsraum Düsseldorf statt.

„Hier hat die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/Die Grünen ab sofort 7 Manda­te, wodurch unse­re thema­ti­schen Schwer­punkt­set­zun­gen wie Frei­raum­schutz, Biotop­ver­net­zung, Wald­ent­wick­lung, scho­nen­der Umgang mit Flächen und Redu­zie­rung des Kies­ab­baus eine wesent­lich stär­ke­re Rolle in den künf­tig anste­hen­den Themen des Regio­nal­ra­tes Düssel­dorf spie­len wird!

Dies drückt sich auch in der Umbe­nen­nung des bishe­ri­gen Verkehrs­aus­schus­ses in einen Ausschuss für Mobi­li­tät, Umwelt und Klima­schutz aus,“ so Manfred Krau­se aus Solin­gen, alter und neuer Vorsit­zen­der der Fraktion.

Das spie­gelt sich auch in neuen Funk­tio­nen wider: So ist unser lang­jäh­ri­ges Regio­nal­rats­mit­glied Ute Sickel­mann aus dem Kreis Kleve nun zur 2.stellvertretenden Vorsit­zen­den des Regio­nal­ra­tes gewählt worden.

Eben­so hat das Ergeb­nis der Kommu­nal­wah­len in NRW und dem Regio­nal­pla­nungs­raum Düssel­dorf dafür gesorgt, dass unse­re Frak­ti­on einen Ausschuss­vor­sitz in dem neuen Ausschuss für Regio­na­le Zusam­men­ar­beit, Gewäs­ser­schutz Kultur und Touris­mus erhal­ten hat. Diese Funk­ti­on über­nimmt Marti­na Köster-Flas­har aus dem Kreis Mettmann.

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Was wird aus dem Gelände des Kohlekraftwerks Frimmersdorf ? – Grüner Änderungsantrag Dezember 2020

Zu einer wichtigen Entscheidung hat die GRÜNE Fraktion im Regionalrat Düsseldorf einen Änderungsantrag eingebracht:

Änderung des Regionalplanes Düsseldorf im Gebiet der Stadt Grevenbroich und der Gemeinde Rommerskirchen (Kraftwerksfolgenutzung und Siedlungsraumentwicklung) 

Dazu haben wir bean­tragt, den Beschluss­vor­schlag zu ergän­zen: (….) mit der Ausnah­me, dass die Flächen Frim­mers­dorf 3, 4 und 5, sowie die Fläche Rommers­kir­chen (Rhein-Kreis Neuss, Gemein­de Rommers­kir­chen) nicht weiter­ver­folgt werden.“

Grund­sätz­lich steht die Frak­ti­on von Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN der Umnut­zung des Kraft­werk­stand­or­tes Frim­mers­dorf posi­tiv gegen­über, mit Ausnah­me der Flächen Frim­mers­dorf 3, 4 und 5, sowie der Fläche Rommers­kir­chen. Insge­samt muss man den Eindruck bekom­men, dass gerne RWE bei seinen nach­voll­zieh­ba­ren Kraft­werks­fol­ge­nut­zungs­plä­nen und die örtli­chen Behör­den die Gunst der Stun­de nutzen wollen, zahl­rei­che weite­re neue Gewer­be­ge­bie­te im Frei­raum auszu­wei­sen. Dies sehen wir in Abspra­che mit den örtli­chen Grünen Frak­tio­nen kritisch.

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Erweiterung der Freizeitanlage Langenfeld in einen Regionalen Grünzug hinein

Zum Ende der Wahlperiode tagte der Regionalrat Düsseldorf unter strengster Einhaltung der Hygienevorgaben ein letztes Mal. Dennoch mussten in einer sehr zügig durchgeführten Sitzung wichtige Entscheidungen getroffen werden.

Dazu zähl­te beson­ders die Entschei­dung über den Aufstel­lungs­be­schluss zur 6. Ände­rung des Regio­nal­pla­nes im Gebiet der Stadt Langen­feld an der Stadt­gren­ze zu der Stadt Monheim. Hier wird es in Zukunft möglich sein das Gelän­de der Wasser­ski­an­la­ge und des Sport­cen­trums Berg­hau­sen um eine Feri­en­haus­sied­lung und ein Hotel zu erweitern.

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1000 ha neuer Flächenverbrauch im Regionalplanungsraum Düsseldorf

Grüner Änderungsantrag in der Sondersitzung des Regionalrates am 08.05.2020 abgelehnt

Mit Mehr­heit aller Stim­men aus CDU / FDP-Freie Wähler und SPD wurde in der Sonder­sit­zung des Regio­nal­ra­tes am 08.05.2020 in den Düssel­dor­fer Rhein­ter­ras­sen der Grüne Ände­rungs­an­trag zur 1. Regio­nal­plan­än­de­rung abge­lehnt. Unser Ände­rungs­an­trag sah vor, 16 (ca. 270 ha) von etwa 100 neu auszu­wei­sen­den (ca. 1.000 ha) Wohn­bau­flä­chen exem­pla­risch aus dem Plan­werk zu strei­chen (Anla­ge Ände­rungs­an­trag). Einzig die Vertre­te­rin der LINKEN stimm­te mit der Grünen Frak­ti­on. Damit stimm­ten alle CDU/FDP/SPD Vertreter*innen auch gegen die teil­wei­se anders­lau­ten­den Voten ihrer Gebietskörperschaften.

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Pressemitteilung – Wieso die Eile?

Sondersitzung Regionalrat Düsseldorf am 08.05.2020 in Corona Zeiten

Der Düssel­dor­fer Regio­nal­rat ist für den 8. Mai von seinem Vorsit­zen­den, dem Land­rat des Rhein­krei­ses Neuss, Herrn Hans- Jürgen Petrausch­ke, auf Wunsch der CDU/FDP Regio­nal­rats­mehr­heit, unter­stützt von der SPD, in Coro­na-Zeiten zu einer Sonder­sit­zung einbe­ru­fen worden. Wieso die Eile, obwohl schon sechs Wochen später die nächs­te turnus­mä­ßi­ge Sitzung des Regio­nal­ra­tes ansteht? Haupt­ziel der Düssel­dor­fer CDU/FDP Regio­nal­rats­mehr­heit war es, in den zurück­lie­gen­den 12 Mona­ten die Regio­nal­plan­än­de­rung „Mehr Wohn­bau­land am Rhein“ möglichst noch vor der heißen Phase des Kommu­nal­wahl­kamp­fes zu verab­schie­den. Das Thema soll­te nicht kontro­vers in den kommu­nal­po­li­ti­schen Debat­ten vor der Kommu­nal­wahl behan­delt werden und die vielen örtli­chen Bürger­initia­ti­ven sich nicht laut­stark zu Wort melden können.

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„Wohnbaulandpolitik“ – Großflächige neue Flächenausweisungen zurücknehmen!

Umweltverbände sind mehr als enttäuscht

Aus den Anhö­run­gen zur 2. Offen­la­ge zur ange­dach­ten Neuaus­wei­sung von ca. 150 neuen Wohn­bau­flä­chen im Regio­nal­pla­nungs­raum Düssel­dorf gingen vor allem die Vertreter*innen der Umwelt­schutz­ver­bän­de Anfang des Jahres mehr als enttäuscht hinaus. Sie fühl­ten sich schlicht­weg in ihren Gegen­ar­gu­men­ten nicht wahrgenommen.

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Kiesabbau wird erleichtert – Auswirkungen der Änderungen im Landesentwicklungsplan

„Wer zu lange ein Auge zuge­drückt hat, wird erstaunt sein, wenn ihm plötz­lich beide aufge­hen“, Sören Kierkegaard

Die Brisanz der Geset­zes­än­de­rung im Landes­ent­wick­lungs­pla­nes (LEP) zum Kapi­tel 9 Rohstoff­ver­sor­gung ist, dass diese Ände­run­gen zeit­ver­zö­gert erst nach der in weni­gen Jahren anste­hen­den Fort­schrei­bung des Regio­nal­pla­nes Düssel­dorf voll zuschla­gen werden.

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Geplante 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf

Wohnbauland am Rhein: Grüne kämpfen für den Erhalt von Freiflächen

Mit einem umfas­sen­den Ände­rungs­an­trag wollen die Grünen im Regio­nal­rat Düssel­dorf die Auswei­sung neuer Wohn­bau­flä­chen „auf der grünen Wiese“ verhin­dern. Nach ihrem Willen soll sich die von der Verwal­tung vorge­leg­te 1. Ände­rung des Regio­nal­plans Düssel­dorf zur Schaf­fung von mehr Wohn­bau­land am Rhein auf Flächen beschrän­ken, die mit keinen erheb­li­chen Eingrif­fen in den Frei­raum verbun­den sind.

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Foto: Bezirksregierung Düsseldorf von Frank Vincentz, wikimedia

Foto: Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Stellungnahme der Regionalratsfraktion zur Änderung des LEP

Landesentwicklungsplan oder die Rolle rückwärts

Die CDU/FDP-Landes­re­gie­rung will den Landes­ent­wick­lungs­plan (LEP) nur 1 Jahr nach seinem Inkraft­tre­ten 2017 zurück­dre­hen. Der unter Rot-Grün verab­schie­de­te LEP von 2017 soll durch die neue Landes­re­gie­rung in wesent­li­chen Punk­ten geän­dert werden.
Lesen Sie unse­re Haupt­kri­tik­punk­te.

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Foto: Bezirksregierung Düsseldorf (Dach) von Joschi71, CC BY-SA 4.0, wikimedia

Foto: Joschi71 [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Wesentliche Änderungen am Landesentwicklungsplan

Die schwarz-gelbe Landesregierung verwirft ökologische Ansätze

Der erst 2017 rechts­kräf­tig gewor­de­ne LEP wird durch die schwarz-gelbe Landes­re­gie­rung geän­dert. Das soge­nann­te “Entfes­se­lungs­pa­cket II” sieht wesent­li­che Ände­run­gen bei den Kapi­teln zur Sied­lungs­ent­wick­lung, Wind­ener­gie und dem Rohstoff­ab­bau vor. Dadurch werden die Bemü­hun­gen zum Flächen­spa­ren und ressour­cen­scho­nen­den Umgang mit den Rohstof­fen konterkariert.

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Foto: Bezirksregierung Düsseldorf Cecilienallee sideview von A. Savin CC-BY-SA 3.0, wikimedia

Foto: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Regionalplan gegen die Stimmen der GRÜNEN verabschiedet

Am Donners­tag, den 14.12.2017, hat der Regio­nal­rat Düssel­dorf den neuen Regio­nal­plan für die Planungs­re­gi­on Düssel­dorf beschlos­sen. Unse­re Frak­ti­on konn­te den gefass­ten Aufstel­lungs­be­schluss aller­dings nicht mittra­gen. Zu groß waren die nega­ti­ven Verän­de­run­gen, die sich im Laufe das fast 7jährigen Erar­bei­tungs­ver­fah­ren erge­ben haben. Bitte beach­ten Sie hier­zu auch unse­re Pres­se­mit­tei­lung!

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Foto: Bezirksregierung Düsseldorf Cecilienallee Frank Vincentz CC BY-SA 3.0, wikimedia

Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Vorstellung des Regionalplanentwurfs 2014

Der Regio­nal­rat wird vor der Sommer­pau­se am 12.06.2014 tagen und den neuen Regio­nal­plan in die Offen­la­ge brin­gen. Nach diesem Beschluss zur Offen­la­ge werden Städ­te und Gemein­den über die Räte und Kreis­ta­ge ihre Stel­lung­nah­me abge­ben. Schwer­punk­te sind Frei­raum, Natur­schutz­ge­bie­te und Regio­na­le Grünzüge.

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Düsseldorf Platz des Landtags Frank Vincentz CC BY-SA 3.0 wikimedia

Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Landesentwicklungsplan 2013

Die Landes­re­gie­rung NRW hat im Juni 2013 die Neuauf­stel­lung des Landes­ent­wick­lungs­plans (LEP) beschlos­sen, der die Rahmen­be­din­gun­gen für die Regio­nal­plä­ne fest­setzt. Neu ist, dass den Bürge­rin­nen und Bürgern des Landes NRW eine brei­te Infor­ma­ti­ons­platt­form bereit­ge­stellt wird und ein Betei­li­gungs­ver­fah­ren für die Öffent­lich­keit vorge­se­hen ist.

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Erneuerbare Energien in der Regionalplanung (Stand 2011)

Aus Grün­den der aktu­el­len poli­ti­schen Debat­te zur Ener­gie­wen­de wollen wir dem Thema „Rege­ne­ra­ti­ve Ener­gien in der Regio­nal­pla­nung“ viel Platz einräu­men. In unse­rem dicht besie­del­ten Land konkur­rie­ren die Fach­pla­nun­gen unter­ein­an­der um die geeig­ne­ten Flächen. Zu nennen ist hier der klas­si­sche Konflikt der Wind­rä­der in Natur­schutz­ge­bie­ten. Die Forde­run­gen nach dem Ausbau rege­ne­ra­ti­ver Ener­gien sind groß, wenn das Wind­rad oder die Biogas­an­la­ge jedoch auf dem Nach­bar­grund­stück gebaut werden sollen, geht es oft nach dem St. Florians-Prinzip.

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