Planung

Archiv – Beiträ­ge zum Thema PLANUNG von vor 2014

Unser Trinkwasser verdient besseren Schutz! Stoppt diese Landesregierung!

Schwarz-Gelbe Landesregierung vermindert Schutz unseres Trinkwassers

Neben einer ganzen Reihe von “Entschär­fun­gen” im Bereich der Land­wirt­schaft ist die Aufhe­bung des Verbo­tes des Rohstoff­ab­baus in der Wasser­schutz­zo­ne die größ­te Gefähr­dung für unser Wasser. Das Vorsor­ge­prin­zip in der Wasser­wirt­schaft soll gekippt werden. Wir bewer­ten dies als einen Verrat an der nächs­ten Genera­ti­on.

Weiterlesen »

Foto: Verkehr meineresterampe, pixabay

1000 ha neuer Flächenverbrauch im Regionalplanungsraum Düsseldorf

Grüner Änderungsantrag in der Sondersitzung des Regionalrates am 08.05.2020 abgelehnt

Mit Mehr­heit aller Stim­men aus CDU / FDP-Freie Wähler und SPD wurde in der Sonder­sit­zung des Regio­nal­ra­tes am 08.05.2020 in den Düssel­dor­fer Rhein­ter­ras­sen der Grüne Ände­rungs­an­trag zur 1. Regio­nal­plan­än­de­rung abge­lehnt. Unser Ände­rungs­an­trag sah vor, 16 (ca. 270 ha) von etwa 100 neu auszu­wei­sen­den (ca. 1.000 ha) Wohn­bau­flä­chen exem­pla­risch aus dem Plan­werk zu strei­chen (Anla­ge Ände­rungs­an­trag). Einzig die Vertre­te­rin der LINKEN stimm­te mit der Grünen Frak­ti­on. Damit stimm­ten alle CDU/FDP/SPD Vertreter*innen auch gegen die teil­wei­se anders­lau­ten­den Voten ihrer Gebiets­kör­per­schaf­ten.

Weiterlesen »

Pressemitteilung – Wieso die Eile?

Sondersitzung Regionalrat Düsseldorf am 08.05.2020 in Corona Zeiten

Der Düssel­dor­fer Regio­nal­rat ist für den 8. Mai von seinem Vorsit­zen­den, dem Land­rat des Rhein­krei­ses Neuss, Herrn Hans- Jürgen Petrausch­ke, auf Wunsch der CDU/FDP Regio­nal­rats­mehr­heit, unter­stützt von der SPD, in Coro­na-Zeiten zu einer Sonder­sit­zung einbe­ru­fen worden. Wieso die Eile, obwohl schon sechs Wochen später die nächs­te turnus­mä­ßi­ge Sitzung des Regio­nal­ra­tes ansteht? Haupt­ziel der Düssel­dor­fer CDU/FDP Regio­nal­rats­mehr­heit war es, in den zurück­lie­gen­den 12 Mona­ten die Regio­nal­plan­än­de­rung „Mehr Wohn­bau­land am Rhein“ möglichst noch vor der heißen Phase des Kommu­nal­wahl­kamp­fes zu verab­schie­den. Das Thema soll­te nicht kontro­vers in den kommu­nal­po­li­ti­schen Debat­ten vor der Kommu­nal­wahl behan­delt werden und die vielen örtli­chen Bürger­initia­ti­ven sich nicht laut­stark zu Wort melden können.

Weiterlesen »

Foto: Ulrike Leone, pixabay

„Wohnbaulandpolitik“ – Großflächige neue Flächenausweisungen zurücknehmen!

Umweltverbände sind mehr als enttäuscht

Aus den Anhö­run­gen zur 2. Offen­la­ge zur ange­dach­ten Neuaus­wei­sung von ca. 150 neuen Wohn­bau­flä­chen im Regio­nal­pla­nungs­raum Düssel­dorf gingen vor allem die Vertreter*innen der Umwelt­schutz­ver­bän­de Anfang des Jahres mehr als enttäuscht hinaus. Sie fühl­ten sich schlicht­weg in ihren Gegen­ar­gu­men­ten nicht wahr­ge­nom­men.

Weiterlesen »

Foto: Machine von holzijue, pixabay

Kiesabbau wird erleichtert – Auswirkungen der Änderungen im Landesentwicklungsplan

„Wer zu lange ein Auge zuge­drückt hat, wird erstaunt sein, wenn ihm plötz­lich beide aufge­hen“, Sören Kier­ke­gaard

Die Brisanz der Geset­zes­än­de­rung im Landes­ent­wick­lungs­pla­nes (LEP) zum Kapi­tel 9 Rohstoff­ver­sor­gung ist, dass diese Ände­run­gen zeit­ver­zö­gert erst nach der in weni­gen Jahren anste­hen­den Fort­schrei­bung des Regio­nal­pla­nes Düssel­dorf voll zuschla­gen werden.

Weiterlesen »

Rheinschifffahrt am Niederrhein bei Kleve - Foto von Ute Sickelmann

Foto von Ute Sickelmann

Offene Entgasung von Binnenschiffen – ein Umweltskandal

Es geht um die gängi­ge Praxis der Binnen­schiff­fahrt, Gase aus den Resten des Tank­in­hal­tes von Chemi­ka­li­en und Erdöl­pro­duk­ten zu “venti­lie­ren” oder schlicht gesagt in die Luft zu blasen. Dabei werden Kohlen­was­ser­stof­fe, Benzol, krebs­er­re­gen­de und muta­ge­ne Stof­fe in die Umwelt abge­las­sen.

Weiterlesen »

Klimaschutz – Waldvermehrung im Regionalplan

Die Schwei­zer Studie ETH-Zürich zeigt: “Flächen welt­weit zu bewal­den ist die derzeit beste verfüg­ba­re Lösung gegen den Klima­wan­del.” Auch der Regio­nal­plan Düssel­dorf hat – als forst­li­cher Rahmen­plan – eini­ge Grund­sät­ze zu dem Stich­wort “Wald­ver­meh­rung in wald­ar­men Regio­nen” unse­res Planungs­rau­mes aufge­nom­men. Wir woll­ten wissen, wie sich die Zahlen zur Wald­ver­meh­rung in unse­rem Planungs­raum entwi­ckelt haben.

Weiterlesen »

cornfield 621503 Foto-Rabe, pixabay

Geplante 1. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf

Wohnbauland am Rhein: Grüne kämpfen für den Erhalt von Freiflächen

Mit einem umfas­sen­den Ände­rungs­an­trag wollen die Grünen im Regio­nal­rat Düssel­dorf die Auswei­sung neuer Wohn­bau­flä­chen „auf der grünen Wiese“ verhin­dern. Nach ihrem Willen soll sich die von der Verwal­tung vorge­leg­te 1. Ände­rung des Regio­nal­plans Düssel­dorf zur Schaf­fung von mehr Wohn­bau­land am Rhein auf Flächen beschrän­ken, die mit keinen erheb­li­chen Eingrif­fen in den Frei­raum verbun­den sind.

Weiterlesen »

Foto: Braunkohle - Rolf Dobberstein pixabay

Regionalräte Köln und Düsseldorf zum Abschlussbericht Braunkohlekommission

Wasch mich aber mach mich nicht nass!!!

Unter dieses Motto konn­te man die Sonder­sit­zung der Regio­nal­rä­te Köln und Düssel­dorf und des Braun­koh­len­aus­schus­ses am 15.02.2019 setzen. Noch nicht einmal der gemein­sa­me Konsens darauf, alle weite­ren Umsied­lun­gen und auch die Rodungs­ab­sich­ten für den Hamba­cher Wald zu stop­pen bis eine neue Leit­ent­schei­dung für das Rhei­ni­sche Revier getrof­fen wäre, konn­te in diesem Gremi­um eine Mehr­heit finden, obgleich unser Antrag nichts darüber hinaus forder­te. Mit RWE auf der Redner­lis­te war aber auch von vorn­her­ein deut­lich, wohin die Reise gehen soll­te.

Weiterlesen »

Bild von der Klausurtagung 2019 in Viersen

Klausurtagung Februar 2019

GRÜNE Fraktion im Regionalrat besucht Viersen

Schwer­punkt­the­men waren die Nitrat­be­las­tung der länd­li­chen Räume sowie die Wohn­bau­land­ent­wick­lung entlang der Rhein­schie­ne. Beide Themen werden die Frak­ti­on erfor­dern in diesem Jahr fort­lau­fend die Diskus­si­on mit ver­schie­de­nen Gremi­en und Verwaltungs­ebenen.

Weiterlesen »

Foto: Bezirksregierung Düsseldorf von Frank Vincentz, wikimedia

Foto: Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Stellungnahme der Regionalratsfraktion zur Änderung des LEP

Landesentwicklungsplan oder die Rolle rückwärts

Die CDU/FDP-Landes­re­gie­rung will den Landes­ent­wick­lungs­plan (LEP) nur 1 Jahr nach seinem Inkraft­tre­ten 2017 zurück­dre­hen. Der unter Rot-Grün verab­schie­de­te LEP von 2017 soll durch die neue Landes­re­gie­rung in wesent­li­chen Punk­ten geän­dert werden.
Lesen Sie unse­re Haupt­kri­tik­punk­te.

Weiterlesen »

Wesentliche Änderungen am Landesentwicklungsplan

Die schwarz-gelbe Landesregierung verwirft ökologische Ansätze

Der erst 2017 rechts­kräf­tig gewor­de­ne LEP wird durch die schwarz-gelbe Landes­re­gie­rung geän­dert. Das soge­nann­te “Entfes­se­lungspa­cket II” sieht wesent­li­che Ände­run­gen bei den Kapi­teln zur Sied­lungs­ent­wick­lung, Wind­ener­gie und dem Rohstoff­ab­bau vor. Dadurch werden die Bemü­hun­gen zum Flächen­s­pa­ren und ressour­cen­scho­nen­den Umgang mit den Rohstof­fen konter­ka­riert.

Weiterlesen »

Foto: sunrise von peter h, pixabay

Vollzugsdefizit bei der Ausweisung von Wasserschutzzonen

Die Düssel­dor­fer Bezirks­ver­wal­tung hat nun auf die Anfra­ge der GRÜNEN Regio­nal­rats­frak­ti­on vom Juli 2018 geant­wor­tet. Die Ergeb­nis­se sind alar­mie­rend. Das Voll­zugs­de­fi­zit im Umwelt­be­reich kann kaum deut­li­cher darge­stellt werden. Trotz der Vorga­ben der euro­päi­schen Wasser­rah­men- und Nitrat­richt­li­ni­en und trotz des entspre­chen­den Landes­was­ser­ge­set­zes hat sich in den letz­ten Jahren nicht viel bewegt. Beson­ders ange­spannt ist die Situa­ti­on im Kreis Vier­sen.

Weiterlesen »

Foto: CO-Pipeline-Verlegung bei Duisburg - von Peter Gaßner - Eigenes Werk, CC BY SA 3.0, wikimedia

Foto: Peter Gaßner [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

CO-Pipeline

Die Cove­stro AG (bis 2015 Bayer Kunst­stoff­s­par­te) will die deutsch­land­weit erste Kohlen­mon­oxid-Pipe­line ca. 70 Kilo­me­tern quer durch den Kreis Mett­mann bauen. CO gilt als sehr gefähr­li­ches Atem­gift und ist hoch explo­siv. Während nach dem erteil­ten Plan­fest­stel­lungs­be­schluss bereits mit dem Bau der Pipe­line begon­nen wurde, formiert sich bei den betrof­fe­nen Kommu­nen und Bürger*Innen vehe­men­ter Wider­stand.

Weiterlesen »

Foto: PublicDomainPictures,pixabay

CDU/FDP-Koalitionsvertrag will Erleichterungen für den Kiesabbau in Wasserschutzzonen

Natur­raub­bau am Nieder­rhein: Der „Wasser­schatz“ in NRW erfor­dert einen sorg­fäl­ti­gen Umgang. Das Nieder­rhein-Gebiet oder auch Nieder­rhei­ni­sche Bucht ist die an Grund­was­ser reichs­te Regi­on Deutsch­lands ist Trink­was­ser­re­ser­voir für die bevöl­ke­rungs­reichs­te Groß­re­gi­on Deutsch­lands mit ihren 5,2 Millio­nen Menschen. Grund­was­ser stellt in Deutsch­land die wich­tigs­te Ressour­ce zur Gewin­nung von Trink­was­ser dar. CDU/FDP in NRW wollen den Grund­was­ser­schutz zurück­fah­ren!

Weiterlesen »

Foto: Bezirksregierung Düsseldorf Cecilienallee sideview von A. Savin CC-BY-SA 3.0, wikimedia

Foto: A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Regionalplan gegen die Stimmen der GRÜNEN verabschiedet

Am Donners­tag, den 14.12.2017, hat der Regio­nal­rat Düssel­dorf den neuen Regio­nal­plan für die Planungs­re­gi­on Düssel­dorf beschlos­sen. Unse­re Frak­ti­on konn­te den gefass­ten Aufstel­lungs­be­schluss aller­dings nicht mittra­gen. Zu groß waren die nega­ti­ven Verän­de­run­gen, die sich im Laufe das fast 7jährigen Erar­bei­tungs­ver­fah­ren erge­ben haben. Bitte beach­ten Sie hier­zu auch unse­re Pres­se­mit­tei­lung!

Weiterlesen »

Regionalplan 2017

Der neue Regio­nal­plan für den Planungs­raum des Regie­rungs­be­zirks Düssel­dorf wurde am 14.12.2017 verab­schie­det. Wir GRÜNEN haben die 7jährige Aufstel­lungs­pha­se des Regio­nal­pla­nes kritisch beglei­tet.

Über­sicht über die Arbeit der GRÜNEN zum Regio­nal­plan

Weiterlesen »

Vorstellung des Regionalplanentwurfs 2014

Der Regio­nal­rat wird vor der Sommer­pau­se am 12.06.2014 tagen und den neuen Regio­nal­plan in die Offen­la­ge brin­gen. Nach diesem Beschluss zur Offen­la­ge werden Städ­te und Gemein­den über die Räte und Kreis­ta­ge ihre Stel­lung­nah­me abge­ben. Schwer­punk­te sind Frei­raum, Natur­schutz­ge­bie­te und Regio­na­le Grün­zü­ge.

Weiterlesen »

Landesentwicklungsplan 2013

Die Landes­re­gie­rung NRW hat im Juni 2013 die Neuauf­stel­lung des Landes­ent­wick­lungs­plans (LEP) beschlos­sen, der die Rahmen­be­din­gun­gen für die Regio­nal­plä­ne fest­setzt. Neu ist, dass den Bürge­rin­nen und Bürgern des Landes NRW eine brei­te Infor­ma­ti­ons­platt­form bereit­ge­stellt wird und ein Betei­li­gungs­ver­fah­ren für die Öffent­lich­keit vorge­se­hen ist.

Weiterlesen »

Niederländische Regionalplanung für Rohrleitungen

Auf der Tages­ord­nung des Planungs­aus­schus­ses vom 29.09.2011 stand die Stel­lung­nah­me der Bezirks­re­gie­rung Düssel­dorf zum nieder­län­di­schen “Struk­tur­per­spek­ti­ve Rohr­lei­tun­gen”. In diesem Perspek­tiv­pa­pier der Regie­rung werden für die kommen­den 20 – 30 Jahre Tras­sen für den Bau von Rohr­lei­tun­gen reser­viert. Es handelt sich um “unter­ir­di­sche Leitun­gen zum Trans­port von Erdgas, Erdöl­pro­duk­ten und Chemi­ka­li­en – mögli­cher­wei­se auch CO2 inner­halb der Reichs­gren­zen mit Über­ga­be­punk­ten nach Belgi­en und Deutsch­land. Somit tangiert dies auch die deut­sche Raum­pla­nung.

Weiterlesen »

Foto: Robert Owen Wahl, pixabay

Grenzüberschreitender Nahverkehr

Trotz der von der Poli­tik mit hoher Bedeu­tung einge­stuf­ten Entwick­lung und Verbes­se­rung der grenz­über­schrei­ten­den Verkehrs­be­zie­hun­gen ist das regio­na­le ÖPNV-Ange­bot im Grenz­raum zu den Nieder­lan­den lücken­haft und umständ­lich geblie­ben.

Durch die Errich­tung der Hoch­ge­schwin­dig­keits­net­ze konn­ten zwar die Verbin­dun­gen der Metro­po­len entschei­dend verbes­sert werden, die Grenz­re­gio­nen selber profi­tie­ren aber Mangels eines voll­wer­ti­gen grenz­über­schrei­ten­den ÖPNVs wenig davon. Unse­re Frak­ti­on hat daher den Antrag gestelt, das Thema grenz­über­schrei­ten­der Verkehr auf die Tages­ord­nung der nächs­ten Verkehrs­aus­schuss-Sitzung zu setzen.

Weiterlesen »

biogas 989479 Jan Jijman pixabay

Erneuerbare Energien in der Regionalplanung (Stand 2011)

Aus Grün­den der aktu­el­len poli­ti­schen Debat­te zur Ener­gie­wen­de wollen wir dem Thema „Rege­ne­ra­ti­ve Ener­gien in der Regio­nal­pla­nung“ viel Platz einräu­men. In unse­rem dicht besie­del­ten Land konkur­rie­ren die Fach­pla­nun­gen unter­ein­an­der um die geeig­ne­ten Flächen. Zu nennen ist hier der klas­si­sche Konflikt der Wind­rä­der in Natur­schutz­ge­bie­ten. Die Forde­run­gen nach dem Ausbau rege­ne­ra­ti­ver Ener­gien sind groß, wenn das Wind­rad oder die Biogas­an­la­ge jedoch auf dem Nach­bar­grund­stück gebaut werden sollen, geht es oft nach dem St. Flori­ans-Prin­zip.

Weiterlesen »