Klausurtagung Februar 2019

GRÜNE Fraktion im Regionalrat besucht Viersen am Niederrhein

Bild von der Klausurtagung 2019 in ViersenSchwerpunktthemen der diesjährigen Klausur waren die Nitratbelastung der ländlichen Räume, sowie die Wohnbaulandentwicklung entlang der Rheinschiene. Beide Themen werden die Fraktion in diesem Jahr fortlaufend beschäftigen und die Diskussion mit ver­schie­de­nen Gremien, sowie Verwaltungs­ebenen erfordern.

Thema Nitrateintrag

Den ersten interessanten Input zur besonderen Situation am Niederrhein gaben dafür die Vertreter der Kreisverwaltung Viersen, mit einem anschaulichen Vorttag zur Problematik des ständig ansteigenden Nitratgehaltes in den Grundwasserkörpern und die damit verbundenen Risiken für die Trinkwasserversorgung.

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Trotz Teilerfolg – Biotopverbund zwischen Rhein und Wupper weiterhin gefährdet

Bezirksregierung scheitert mit dem Antrag, das Gewerbegebiet Buschfeld im Regionalplan weiterhin aufzuführen, will aber keine Konsequenzen ziehen.

Der gerade neu verabschiedete Regionalplan weist das Gebiet Buschfeld im Ittertal zwischen Hilden / Haan und Solingen Wald / Gräfrath als Gewerbegebiet aus, obwohl die Stadt Solingen selbst die Herausnahme beantragt hat.

Vielmehr wird auch weiterhin die Auffassung vertreten, dass eine Änderung der Gewerbegebietsausweisung nicht erforderlich sei, da die Stadt bisher zu wenig Gewerbeflächen ausgewiesen hätte.

Dabei hat die Bezirksregierung ihrerseits vor etlichen Jahren festgestellt und schriftlich ausgeführt, dass der 2013 von den bergischen Städten geschätzte Flächenbedarf zu hoch gewesen und mit einer nachhaltigen Flächennutzung nicht zu vereinbaren gewesen sei.

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Wesentliche Änderungen am Landesentwicklungsplan

Die schwarz-gelbe Landesregierung verwirft ökologische Ansätze im LEP 2017

Der erst 2017 rechtskräftig gewordene Landesentwicklungsplan wird durch die schwarz-gelbe Landesregierung geändert.

Das sogenannte "Entfesselungspacket II" sieht wesentliche Änderungen bei den Kapiteln zur Siedlungsentwicklung, Windenergie und dem Rohstoffabbau vor. Es sollen die Siedlungstätigkeit der Kommunen in den Freiraum, sowie der Rohstoffabbau (Kies und Sand)  erleichert werden. Dadurch werden die Bemühungen zum Flächensparen und ressourcenschonenden Umgang mit den Rohstoffen konterkariert.

Die GRÜNEN hatten hier klare Akzente gesetzt, die nun wieder den Wirtschaftsinteressen geopfert werden.

Synopse der Änderungen zum Entwurf 2018

Stellungnahme der Regionalratsfraktion zum LEP

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Energieatlas Nordrhein-Westfalen

Sonnenkollektoren vor HimmelDer Energieatlas Nordrhein-Westfalen stellt Ihnen umfangreiche Informationen zu den Erneuerbaren Energien in NRW zur Verfügung. Neben Auswertungen zum aktuellen Bestand, werden Daten und Grundlagen zur Unterstützung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien vorgehalten.

Energieatlas NRW

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Klimaatlas LANUV

Foto KlimawandelMit dem digitalen Klimaatlas NRW stellt Ihnen das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW umfangreiche Informationen zum Klima und seiner Entwicklung in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Klimaanalyse NRW: LANUV untersucht Hitzebelastung der Bevölkerung in NRW lanuv.nrw.de

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Vollzugsdefizit bei der Ausweisung von Wasserschutzzonen

Die grüne Regionalratsfraktion hatte im Juli angefragt. Die Düsseldorfer Bezirksverwaltung hat nun geantwortet. Die Ergebnisse sind alarmierend. Das Vollzugsdefizit im Umweltbereich kann kaum deutlicher dargestellt werden. Trotz der Vorgaben der europäischen Wasserrahmen- und Nitratrichtlinien und trotz des entsprechenden Landeswassergesetzes hat sich in den letzten Jahren nicht viel bewegt. Besonders angespannt ist die Situation im Kreis Viersen.

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Regionalplan gegen die Stimmen der GRÜNEN verabschiedet

Am Donnerstag, den 14.12.2017, hat der Regionalrat Düsseldorf den neuen Regionalplan für die Planungsregion Düsseldorf beschlossen. Unsere Fraktion konnte den gefassten Aufstellungsbeschluss allerdings nicht mittragen. Zu groß waren die negativen Veränderungen, die sich im Laufe das fast 7jährigen Erarbeitungsverfahren ergeben haben. Bitte beachten Sie hierzu auch unsere Pressemitteilung!

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