Foto von silviarita, pixabay

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Trotz Teilerfolg – Biotopverbund zwischen Rhein und Wupper weiterhin gefährdet

Bezirksregierung scheitert mit dem Antrag, das Gewerbegebiet Buschfeld im Regionalplan weiterhin aufzuführen, will aber keine Konsequenzen ziehen.

Der gerade neu verabschiedete Regionalplan weist das Gebiet Buschfeld, im Ittertal zwischen Hilden / Haan und Solingen Wald / Gräfrath als Gewerbegebiet aus, obwohl die Stadt Solingen selbst die Herausnahme beantragt hat.

Viel­mehr wird auch weiter­hin die Auffas­sung vertre­ten, dass eine Ände­rung der Gewer­be­ge­biets­aus­wei­sung nicht erfor­der­lich sei, da die Stadt bisher zu wenig Gewer­be­flä­chen ausge­wie­sen hätte.

Dabei hat die Bezirks­re­gie­rung ihrer­seits vor etli­chen Jahren fest­ge­stellt und schrift­lich ausge­führt, dass der 2013 von den bergi­schen Städ­ten geschätz­te Flächen­be­darf zu hoch gewe­sen und mit einer nach­hal­ti­gen Flächen­nut­zung nicht zu verein­ba­ren gewe­sen sei.

Hier zeigt sich der selte­ne Fall einer Kommu­ne, die nicht mehr, sondern weni­ger Gewer­be­flä­chen auswei­sen will, aber von der Regio­nal­pla­nung und der Bezirks­re­gie­rung ausge­bremst wird.

Die Stadt Solin­gen gehört somit zu den weni­gen Kommu­nen im Regie­rungs­be­zirk Düssel­dorf, die mit ihrem Flächen­ma­nage­ment bewusst nach­hal­tig agiert.

Die Frak­ti­on von Bündnis90/DIE GRÜNEN im Regio­nal­rat unter­stützt diese Haltung gemein­sam mit der

Bürger­initia­ti­ve “Rettet das Itter­tal”

Für die Regio­nal­rats­frak­ti­on begrün­de­te der Frak­ti­ons­spre­cher Manfred Krau­se in einem ausführ­li­chen Rede­bei­trag die Bedeu­tung des Gebie­tes Busch­feld und lehnt die Haltung der Bezirks­re­gie­rung ener­gisch ab.

Vorla­ge des Planungs­aus­schus­ses am 06.12.2018

Stel­lung­nah­me des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Manfred Krau­se, Bünd­nis 90/DIE GRÜNEN:

Video der Planungs­aus­schuss­sit­zung 27.09.2018

Rede­bei­trag von Manfred Krau­se zur Heraus­nah­me von “Busch­feld”

Vor der fina­len Abstim­mung am 13.12.2018 erläu­ter­te der Solin­ger Ober­bür­ger­meis­ter Kurz­bach noch­mals öffent­lich den Antrag der Stadt Solin­gen und bat um Zustim­mung im Regio­nal­rat.

Offe­ner Brief des Solin­ger Ober­bür­ger­meis­ters Kurz­bach

Video der Sitzung des Regio­nal­ra­tes am 13.12.2018

Letz­lich war die Abstim­mung zwar ein Erfolg für die Bürger­initia­ti­ve, da in gehei­mer Abstim­mung (!), der Antrag der Bezirks­re­gie­rung alles beim “Alten” zu belas­sen und das Gewer­be­ge­biet weiter auszu­wei­sen, bei Stim­men­gleich­heit / Patt abge­lehnt wurde.

Aber sowohl die Bezirks­re­gie­rung, als auch der Vorsit­zen­de des Regio­nal­ra­tes weiger­ten sich, darin den Auftrag zu erken­nen, die Umkeh­rung des Prozes­ses einzu­lei­ten. Es scheint, dass man das Ganze aussit­zen möch­te; somit muss die Stadt Solin­gen erneut aktiv werden.

Der letz­te verblie­be­ne große Biotop­ver­bund zwischen Rhein und Wupper

  • bleibt daher in Zeiten des Klima­wan­dels und den Anstren­gun­gen zur Anpas­sung daran hoch­gra­dig gefähr­det
  • wird der wirt­schaft­li­chen Nutz­bar­keit unter­ge­ord­net

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