Bild von der Klausurtagung 2019 in Viersen

Klausurtagung Februar 2019

GRÜNE Fraktion im Regionalrat besucht Viersen am Niederrhein

Schwerpunktthemen der diesjährigen Klausur waren die Nitratbelastung der ländlichen Räume sowie die Wohnbaulandentwicklung entlang der Rheinschiene. Beide Themen werden die Fraktion in diesem Jahr fortlaufend beschäftigen und die Diskussion mit verschiedenen Gremien und Verwaltungsebenen erfordern.

Thema Nitrateintrag

Den ersten inter­es­san­ten Input zur beson­de­ren Situa­tion am Nieder­rhein gaben dafür die Vertre­ter der Kreis­ver­wal­tung Vier­sen, mit einem anschau­li­chen Vortrag zur Proble­ma­tik des stän­dig anstei­gen­den Nitrat­ge­hal­tes in den Grund­was­ser­kör­pern und die damit verbun­de­nen Risi­ken für die Trink­was­ser­ver­sor­gung. Der Kreis Vier­sen hat hier­zu eine Studie in Auftrag gegen. Zu den Problem­fel­dern gehö­ren die reich­lich aufge­brach­te Gülle am Nieder­rhein selbst, aber auch die hohen Mengen, die aus den Nieder­lan­den impor­tiert werden und die nicht selten auf nicht mehr nach­voll­zieh­ba­ren Wegen “verschwin­den”. Bereits im Juli 2018 hatte die Regio­nal­rats­frak­ti­on eine Anfra­ge zur Siuti­on der Wasser­schutz­zo­nen an die Bezirks­re­gie­rung gestellt und keine befrie­di­gen­den Antwor­ten erhal­ten, weshalb die Klau­sur­ta­gung vor Ort gemein­sam mit der GRÜNEN Frak­ti­on im Kreis­tag Vier­sen geplant wurde. In der Studie wurden die recht­li­chen Rahmen­be­din­gun­gen, sowie die Rollen der einzel­nen Akteu­re durch die Mitar­bei­ter der Kreis­ver­wal­tung Vier­sen sehr diffe­ren­ziert darge­stellt.

Anfra­ge Wasser­schutz­zo­nen 74RR TOP8 SV

Abschluss­be­richt Nitrat­stu­die des Krei­ses Vier­sen

Sowohl fehlen­de EU- Stan­dards, als auch eine fehlen­de EU-Behör­de zur Verfol­gung von Umwelt­kri­mi­na­li­tät erfor­dern drin­gend poli­ti­sches Handeln!

Auf der Ebene des Regio­nal­pla­nungs­be­zir­kes Düssel­dorf stellt sich die Frage nach der Über­wa­chung und Doku­men­ta­ti­on von Gülle-Trans­por­ten, deren Liefe­ran­ten und Endab­neh­mern. Einzig die Land­wirt­schafts­kam­mern haben eine gewis­se Daten­über­sicht zu den Trans­por­ten. Die unvoll­stän­di­ge Daten­la­ge ande­rer Behör­den und Akteu­re verhin­dert eine wirk­sa­me Kontrol­le. Die Funk­ti­on der Land­wirt­schafts­kam­mer als Kontroll­be­hör­de soll­te deshalb hinter­fragt werden; es müssen neue recht­li­che Rahmen­be­din­gun­gen ins Auge gefasst werden.

Thema Wohnbauland

Das ande­re Schwer­punkt­the­ma dieser Klau­sur­ta­gung stell­te die Entwick­lung von Wohn­bau­land entlang der Rhein­schie­ne dar.

Der immer drän­gen­de­re Mangel von bezahl­ba­rem Wohn­raum, in und um die Ballungs­zen­tren der Rhein­schie­ne gehört zu den wich­tigs­ten aktu­el­len Hand­lungs­fel­dern der Regio­nal­pla­nung. Beson­ders hier sind die Weichen­stel­lun­gen für die Zukunft möglich und zu disku­tie­ren. Ein beson­de­res Gewicht bei der Neuaus­wei­sung von Bauland kommt der Erschlie­ßung entlang vorhan­de­ner ÖPNV-Halte­punk­te, dem Schie­nen­netz und dem alltags­taug­li­chen Fahr­rad­we­ge­netz zu. Die Grüne Frak­ti­on im Regio­nal­rat setzt hier auf einen “multi­moda­len” Ansatz als dem rich­ti­gen Weg, um das preis­güns­ti­ge Pendeln auch in bisher schlecht ange­bun­de­nen Regio­nen anzu­stre­ben.

“Dazu werden wir in den kommen­den Mona­ten mit Anfra­gen, Anträ­gen und GRÜNEN Initia­ti­ven beitra­gen”, so der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Manfred Krau­se und weiter: “Bei mögli­chen Neuaus­wei­sun­gen von Wohn­bau­land werden wir beson­ders das Thema Frei­raum und den scho­nen­en­den Umgang mit Natur­räu­men im Auge behal­ten !”

Abge­run­det wurde die Klau­sur­ta­gung schließ­lich mit einem Fach­ge­spräch bei der “Biosta­ti­on Kricken­be­cker Seen”, gelei­tet von Dr. Ansgar Reich­mann, Geschäfts­füh­rung / wissen­schaft­li­che Leitung zu den Auswir­kun­gen des erhöh­ten Nitrat-Eintra­ges auf die örtli­che Fauna und den ausführ­li­chen Austausch dazu, sowie ande­ren örtli­chen Themen mit den GRÜNEN Kolleg*innen aus dem Kreis­tag, sowie den Orts­frak­tio­nen des Krei­ses Vier­sen.

Verwandte Artikel