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Surfpark am Elfrather See, Krefeld ?

In der ersten Sitzungsperiode des Regionalrates war eines der wichtigsten Themen im Planungsauschuss des Regionalrats am 11.03.2021 (sowie im Regionalrat 18.3.21) die Ausweisung eines Erholungs- und Sportparks in Krefeld am Elfrather See mittels einer besonderen Feststzung für eine zweckgebundene Nutzung (ASB‑Z allgemeiner Siedlungsbereich Zweckbindung). Wir haben diese beabsichtigte Regionalplanänderung durchaus kontrovers in unserer Fraktion diskutiert . Anja Cäsar, unser neues Mitglied im Planungsausschuss hat in Ihrer Rede am 11.03.21 differenziert die Haltung unserer Fraktion aufgezeigt.

Der Regio­nal­rat beschloß am 18.03.21 einstim­mig den Erar­bei­tungs­be­schluss als ersten Planungs­schritt. Unser Vorschlag, wie bislang einen Erör­te­rungs­ter­min durch­zu­füh­ren, wurde von CDU/SPD/FDP/etc. abge­lehnt. Die beab­sich­tig­te Geset­zes­än­de­rung der Landes­re­gie­rung macht solche Plan­ver­fah­ren auch ohne münd­li­chen Erör­te­rungs­ter­min möglich.

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Bild von der Klausurtagung 2019 in Viersen

Klausurtagung Februar 2019

GRÜNE Fraktion im Regionalrat besucht Viersen

Schwer­punkt­the­men waren die Nitrat­be­las­tung der länd­li­chen Räume sowie die Wohn­bau­land­ent­wick­lung entlang der Rhein­schie­ne. Beide Themen werden die Frak­ti­on erfor­dern in diesem Jahr fort­lau­fend die Diskus­si­on mit ver­schie­de­nen Gremi­en und Verwaltungsebenen.

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Foto: Bezirksregierung Düsseldorf Cecilienallee Frank Vincentz CC BY-SA 3.0, wikimedia

Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Vorstellung des Regionalplanentwurfs 2014

Der Regio­nal­rat wird vor der Sommer­pau­se am 12.06.2014 tagen und den neuen Regio­nal­plan in die Offen­la­ge brin­gen. Nach diesem Beschluss zur Offen­la­ge werden Städ­te und Gemein­den über die Räte und Kreis­ta­ge ihre Stel­lung­nah­me abge­ben. Schwer­punk­te sind Frei­raum, Natur­schutz­ge­bie­te und Regio­na­le Grünzüge.

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Düsseldorf Platz des Landtags Frank Vincentz CC BY-SA 3.0 wikimedia

Frank Vincentz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Landesentwicklungsplan 2013

Die Landes­re­gie­rung NRW hat im Juni 2013 die Neuauf­stel­lung des Landes­ent­wick­lungs­plans (LEP) beschlos­sen, der die Rahmen­be­din­gun­gen für die Regio­nal­plä­ne fest­setzt. Neu ist, dass den Bürge­rin­nen und Bürgern des Landes NRW eine brei­te Infor­ma­ti­ons­platt­form bereit­ge­stellt wird und ein Betei­li­gungs­ver­fah­ren für die Öffent­lich­keit vorge­se­hen ist.

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Niederländische Regionalplanung für Rohrleitungen

Auf der Tages­ord­nung des Planungs­aus­schus­ses vom 29.09.2011 stand die Stel­lung­nah­me der Bezirks­re­gie­rung Düssel­dorf zum nieder­län­di­schen “Struk­tur­per­spek­ti­ve Rohr­lei­tun­gen”. In diesem Perspek­tiv­pa­pier der Regie­rung werden für die kommen­den 20 – 30 Jahre Tras­sen für den Bau von Rohr­lei­tun­gen reser­viert. Es handelt sich um “unter­ir­di­sche Leitun­gen zum Trans­port von Erdgas, Erdöl­pro­duk­ten und Chemi­ka­li­en – mögli­cher­wei­se auch CO2 inner­halb der Reichs­gren­zen mit Über­ga­be­punk­ten nach Belgi­en und Deutsch­land. Somit tangiert dies auch die deut­sche Raumplanung.

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Hochwasserschutz

Hoch­was­ser­schutz im Regie­rungs­be­zirk: Laut Wasser­haus­halts­ge­setz (§31c WHG) müssen bis 2012 “über­schwem­mungs­ge­fähr­de­te Gebie­te” darge­stellt und gemäß §5(4a) Bau GB im Flächen­nut­zungs­plan vermerkt werden.

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Erneuerbare Energien in der Regionalplanung (Stand 2011)

Aus Grün­den der aktu­el­len poli­ti­schen Debat­te zur Ener­gie­wen­de wollen wir dem Thema „Rege­ne­ra­ti­ve Ener­gien in der Regio­nal­pla­nung“ viel Platz einräu­men. In unse­rem dicht besie­del­ten Land konkur­rie­ren die Fach­pla­nun­gen unter­ein­an­der um die geeig­ne­ten Flächen. Zu nennen ist hier der klas­si­sche Konflikt der Wind­rä­der in Natur­schutz­ge­bie­ten. Die Forde­run­gen nach dem Ausbau rege­ne­ra­ti­ver Ener­gien sind groß, wenn das Wind­rad oder die Biogas­an­la­ge jedoch auf dem Nach­bar­grund­stück gebaut werden sollen, geht es oft nach dem St. Florians-Prinzip.

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