Der Regionalplan für den Planungsraum des Regierungsbezirks Düsseldorf wurde am 14.12.2017 verabschiedet.
Neuer Regionalplan für den Planungsraum des Regierungsbezirks Düsseldorf
Die Stellungnahme der GRÜNEN im Regionalrat
Wir GRÜNEN haben die 7jährige Aufstellungsphase des Regionalplanes kritisch begleitet, s. einige Dokumente:
- eine zusammenfassende Stellungnahme der GRÜNEN Regionalratsfraktion vom Dezember 2017
- Eine Auflistung der Anträge und ihrer Begründung zum Regionalplan
- Anwendungen und Anregungen zu den Arbeitentwürfen des Regionalplans.
Hier finden Sie die Übersicht über die Arbeit der GRÜNEN zum Regionalplan
Chronologie der bisherigen Arbeitsphasen
- 14.12.2017 Verabschiedung des Regionalplans Düsseldorf
- 01.09.2017 Dritter Entwurf zur Offenlage
- 23.06.2016 Zweiter Entwurf zur Offenlage beschlossen.
- 13.03.2013 Vorstellung der Fachbeiträge im Planungsausschuss
- Dezember 2012 Gutachten zur Flächenbedarfsermittlung von Prof. Vallée wird vorgestellt
Gutachten Vallée und Daraus abgeleitete Methodik der Bezirksregierung
- April 2012: Die Stellungnahmen der Kreise und kreisfreien Städte zu Entwurf der Leitlinien sind online einsehbar: Stellungnahmen zum Leitlinienentwurf auf der Website der Bezirksregierung Düsseldorf
-
- Januar 2012: der Arbeitsentwurf der Leitlinien wird vorgelegt
Arbeitsentwurf Leitlinien auf der Website der Bezirksregierung Düsseldorf (Link funktioniert nicht mehr)
- Januar 2012: der Arbeitsentwurf der Leitlinien wird vorgelegt
- April 2011: Die Planergespräche zwischen der Bezirksregierung Düsseldorf und den Gemeinden sind abgeschlossen, s. Sachstandsbericht und Ergebnisse der Planergespräche 03/2011 auf der Website der Bezirksregierung Düsseldorf
- September 2010: Im Düsseldorfer Rathaus findet die Auftaktveranstaltung zur Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf statt. Der alte “GEP 99” ist durch den Neuzuschnitt des Planungsraumes, den zur Zeit in der Überarbeitung befindlichen Landesentwicklungsplans und nicht zuletzt aufgrund veränderter ökonomischer, ökologischer und sozialer Grundlagen überarbeitungsbedürftig. Die Auftaktveranstaltung diente mit einer Reihe von Referaten dazu, in den Dialog mit den betroffenen Akteuren über die zukünftigen Ziele und Strategien der Regionalplanung zu treten.
Referate der Auftaktveranstaltung
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Augenscheinlich ist das Bemühen der anderen Fraktionen, nach Wegen zu suchen, wie man möglichst eine Abstimmung umgehen könnte, schließlich bei den Fraktionen von CDU, SPD, Freien Wählern und FDP in der Erkenntnis gemündet, dass nur eine Absetzung von der Tagesordnung wegen angeblicher “Nicht-Zuständigkeit” ihr Problem lösen kann und dokumentierten damit ihre Angst vor einer Festlegung.
Seit der Einreichung des Antrages in den Mobilitätsausschuss vom 10.03.22 hatten sich die Mitglieder dieser Fraktionen beraten und den ungeliebten Antrag immer wieder zur Entscheidung verschoben, um ihn schließlich doch nicht zu diskutieren – ihn mehrheitlich abgestimmt von der Tagesordnung zu nehmen – der eigenen Positionierung in der Sache aus dem Wege zu gehen.
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Die Regionalplanungsbehörde lehnt jedoch eine eigene Einschätzung zum raumplanerischen Handlungsbedarf für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung ab.
Sie wartet stattdessen auf entsprechende gesetzliche Vorgaben des Bundes und des Landes. Den angekündigten Fachbeitrag Klima wollen die Regionalplaner*innen auswerten und dem Regionalrat zur weiteren Beratung zur Verfügung stellen. Sie wollen ihn bei der Abwägung geplanter oder bereits auf den Weg gebrachter Regionalplanungsänderungen „prüfend berücksichtigen“. Dies machte sie im März 2021 in ihrer Antwort (1) auf eine entsprechende Anfrage (2) der grünen Fraktion deutlich.
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