3. Fachtagung zur Situation der Kommunalfinanzen am 24.06.2011
Hier können Sie die Einladung sowie die Vorträge zur Fachtagung in Duisburg einsehen:
Perspektiven der Finanzentwicklung in einer mittelgroßen HSK-Kommune,
Daniel Wieneke, Kämmereileiter Solingen
Was bleibt aus dem „Junkernheinrich-Gutachten“?, Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
Stand der Finanzentwicklung in den Memorandumsstädten und Perspektiven der GFG-Novellierung,
Dr. Manfred Busch, Kämmerer der Stadt Bochum
Neue Perspektiven für Kommunen in der Haushaltssicherung
Nach der gut besuchten Fachtagung vom April 13.04.2010 hat nun u. a. auf Anregung der Teilnehmer am 26. November 2010 eine Nachfolgeveranstaltung in Essen stattgefunden.
Programm in der Einladung, 10.11.2010
Folgende Referate wurden gehalten:
Haushaltskonsolidierung aus lokaler Sicht – Risiken und Chancen,
Dr. Manfred Busch, Kämmerer der Stadt Bochum
Finanzlage der Kommunen in NRW, Dr. Diemert, Dt. Städtetag
Neue finanzpolitische Rahmenbedingungen für Kommunen in Haushaltssicherung,
Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik der Grünen Landtagsfraktion NRW
Situation der Kommunalfinanzen / Städte vor der Pleite
Veranstaltung der Regionalratsfraktion Düsseldorf gemeinsam mit den Ratsfraktionen Duisburg und Essen
Bild: aboutpixel, Janosch Prost
Die grünen Ratsfraktionen der 19 Memorandum-Städte1 an Rhein und Ruhr haben sich am 13.04.2010 in Duisburg zu einer Fachtagung mit dem Ziel getroffen, eine gemeinsame Strategie im Umgang mit Nothaushalten zu entwickeln.
Einführung:
Die jetzt schon schwierige Situation der Nothaushalts-Kommunen in NRW verschärft sich in diesem und im nächsten Jahr erneut auf ganz besondere Weise. Eine Vielzahl der geplanten Steuererleichterung der Bundesregierung schlagen voll durch und treffen die Haushalte insbesondere der Kommunen auf dramatische Weise. Gleichzeitig steigen die Soziallasten. All dies führt zu Defiziten in Milliarden Höhe. Der strukturelle Ausgleich – selbst bei der potentiellen Streichung aller „freiwilligen Leistungen“ – wird zunehmend zur Utopie. Welche Handlungsoptionen haben die politischen Akteure in den Kommunen noch?
Folgende Referate / Vorträge wurden gehalten:
Strukturelle Unterfinanzierung / Maßnahmen zur Rettung
Gemeindefinanzen – eine chronische Krise, Wolfgang Pohl
Thesen seitens der Bundestagsfraktion, Britta Hasselmann MdB
Fraktionsbeschluss der Bundestagsfraktion
Vortrag aus Sicht der Landesebene NRW, Horst Becker
Stadt in Not, J. Velte
Pressemitteilung „Kommunen vor der Pleite”
Pressereaktion: Link zum Talmagazin (existiert nicht mehr)
1 Die Memorandum-Städte sind: Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Hagen, Hamm, Herne, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Solingen, Wesel, Witten und Wuppertal.
Verwandte Artikel
Erweiterung der Freizeitanlage Langenfeld in einen Regionalen Grünzug hinein
Zum Ende der Wahlperiode tagte der Regionalrat Düsseldorf unter strengster Einhaltung der Hygienevorgaben ein letztes Mal. Dennoch mussten in einer sehr zügig durchgeführten Sitzung wichtige Entscheidungen getroffen werden.
Dazu zählte besonders die Entscheidung über den Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Regionalplanes im Gebiet der Stadt Langenfeld an der Stadtgrenze zu der Stadt Monheim. Hier wird es in Zukunft möglich sein das Gelände der Wasserskianlage und des Sportcentrums Berghausen um eine Ferienhaussiedlung und ein Hotel zu erweitern.
Weiterlesen »
PFT – Belastung auf ehemaligen Feuerwehrstandorten
An vielen ehemaligen Feuerwehrstandorten befinden sich noch immer Rückstände von Per- und polyfluorierte Tensiden (PFT) in den Böden. Nach dem Brand am Düsseldorfer Flughafen ist dies als Umweltproblem erkannt worden. Hier wurde der Brand mit PFT-haltigem Schaum gelöscht, der später in das Grundwasser übergetreten ist. Diese Altlastenverdachtsflächen finden heute häufig bei aufgegebenen Feuerwehrstandorten. Viele Kommunen scheuen sich diese Untersuchung vorzunehmen.
Weiterlesen »
Städtebauförderung
Die von der Bundesregierung ab 2011 beabsichtigte Halbierung der Städtebaufördermittel würde für die Gemeinden einen herben Einschnitt ihrer Möglichkeiten zur Strukturverbesserung darstellen. Wir haben daher eine Anfrage an die Bezirksregierung gestellt, um die Auswirkungen auf die Gemeinden des Regierungsbezirks Düsseldorf zu erfahren.
Weiterlesen »