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Grüne im Regionalrat Düsseldorf Grüne im Regionalrat Düsseldorf
Zuletzt geändert am:  20.07.2017
Grüne im Regionalrat Düsseldorf - http://gruene-regionalrat-duesseldorf.de/

Dritte Beiteiligungsrunde für den Regionalplan vorgesehen

Die dritte Beteiligungsrunde ist vorgesehen für Anfang August 2017. Die Änderungen gegenüber dem zweiten Entwurf finden Sie hier:


Übersicht der Bezirksregierung zu den Änderungen >>


Die Arbeit der GRÜNEN Regionalratsfraktion war in den letzten Monaten geprägt von der Erarbeitung des Regionalplanes durch die Bezirksregierung. Die dritte Offenlage wird nach der Sommerpause erfolgen. Sie wird vor allem auf die eingebrachten und akzeptierten Änderungen beziehen. Im Frühjahr fand die mehrtägige Erörterung mit den Behördenvertretern statt. Leider wurden fast alle Anträge, die von den Vertretern des Naturschutzes vorgebracht wurden, abgelehnt.


Rund 40 Änderungswünsche der GRÜNEN
In zwei Arbeitsklausuren unserer Regionalratsfration wurde ein ausführlicher Änderungsantrag für die Aufstellung des Regionalplanes erarbeitet.

Dieser Antragsentwurf mit rund 40 Abänderungswünschen war unsere Grundlage für die Klausurtagung des gesamten Regionalrates Ende Juni 2017.


Erfolge: Windkraft und neue Bahnhaltepunkte
In der Auseinandersetzung mit den anderen Fraktionen waren wir nur in zwei Punkten erfolgreich:

- der Herausnahme einer Windkraftkonzentrationszone im Reichswald im Kreis Kleve oder einfacher ausgedrückt, keine Windkraft im   Reichswald, dem wichtigsten zusammenhängenden Waldgebiet am Niederrhein sowie

- der Aufnahme von zahlreichen neuen geplanten Bahnhltepunkten an bestehenden Bahntrassen, z.B. im Bergischen Land.

 
Alle anderen Änderungswünsche unserer Fraktion wurden im Vorfeld auf der Klausurtagung von der Regionalratsmehrheit CDU/FDP  
abgelehnt.


Verschlechterung des Entwurfes durch CDU/FDP
Einige wenige Anträge wurden von der SPD mitgetragen. Insgesamt wurde der Regionalplanentwurf von der CDU/ FDP gerade in Fragen des Freiraumschutzes/ Entwicklung weiter verschlechtert. Darauf entschlossen wir uns lediglich mit drei Änderungsanträgen in die letzte Regionalratssitzung zu gehen, die – wie schon vorher anzunehmen war- alle abgelehnt wurden.

Den Antrag vom 06.07.2017 finden Sie hier>>


Aus diesem Grund haben wir die dritte Offenlage am 06.07.17 abgelehnt, da sich dieser Regionalplan im Hinblick auf Freiraum-, Ressourcenschutz und Flächenverbrauch sehr weit von den ursprünglich formulierten Zielen entfernt hat.

Zweite Beteiligungsrunde zum Entwurf des Regionalplanes

Am 23.06.2016 hat der Regionalrat den zweiten Entwurf zur Offenlage beschlossen.

Die Bürgerinnen und Bürger können sich auch hier wieder zu Wort melden und im Rahmen der Beteiligung Ihre Anregung und Einwendungen an die Bezirksregerung Düsseldorf richten. mehr >>>

Einen Teilerfolg erreichte die Fraktion mit Ihrem Antrag, dass noch einmal alle Einwendungen geltend gemacht werden können. Vorgesehen war, dass nur noch zu den wesentlichen Änderungen die Möglichkeit der Stellungnahme möglich sein sollte.

Hier zum Antrag >>>

Die Presseerklärung hierzu >>>

Der neue Landesentwicklungsplan

Die Landesregierung NRW hat im Juni 2014 den Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Der LEP setzt die Rahmenbedingungen für die Regionalpläne fest, die teilweise  ebenfalls bereits in der Aufstellung sind.


Die Grünen haben das Verfahren konstruktiv begleitet. 


Eine erste Beteiligungsrunde wurde abgeschlossen. Wegen der wesentlichen Änderungen zum Entwurf ist eine erneute Offenlage notwendig. 


Neu ist, dass den Bürgerinnen und Bürgern des Landes NRW eine breite Informationsplattform bereitgestellt wird und ein Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit vorgesehen ist. Einwendungen können bis zum 15.01.2016 bei der Landesregierung NRW eingereicht werden.


Die wesentlichen Änderungen im Entwurf finden sie in einer synoptischen Gegenüberstellung zum Ursprungsentwurf des Landesentwicklung (LEP).

>>> mehr Informationen

Info zum Fracking-Verfahren der Niederlande

Im Juli dieses Jahres haben die Niederlande ein öffentliches Beteiligungsverfahren zur Strukturvison "Schiefergas" (Fracking) vorgelegt.

Weitere Informationen finden Sie hier >>

3. June 2014

Entwurf zum Regionalplan liegt vor

Der Entwurf zum neuen Regionalplan liegt nun vor und ist Gegenstand der Beratungen im Planungsausschuss am 18.6.2014 sowie im Regionalrat am 26.6.2014.

Der Entwurf kann >>> hier auf der Homepage der Bezirksregierung eingesehen werden.

3. June 2014

Veranstaltung zur Vorstellung des Regionalplan-Entwurfs

Der neue Regionalplan wirft seine Schatten voraus. Der Regionalrat wird vor der Sommerpause tagen und den neuen Regionalplan in die Offenlage bringen. Nach diesem Beschluss zur Offenlage werden Städte und Gemeinden über die Räte und Kreistage ihre Stellungnahme abgeben. Daher laden wir Vertreter der Grünen Fraktionen vor Ort ein zu einer Veranstaltung zur Vorstellung des neuen Regionalplans mit dem Schwerpunkt Freiraum, Naturschutzgebiete und Regionale Grünzüge am 12.6.2014, ab 16.00 Uhr in Düsseldorf.

>>> weitere Informationen

3. March 2014

Rechenschaftsbericht der Regionalratsfraktion

Der Rechenschaftsbericht der Regionalratsfraktion 2009 - 2014 liegt nun vor.

>>>  Hier finden Sie unseren Bericht.

Der neue Regionalplan - wir reden mit!

Einladung zur Fachtagung

 

am 21.6.2013, 16.00 Uhr

im Rathaus Wuppertal-Barmen, Raum A - 260


Voraussichtlich im 2. Halbjahr des Jahres werden die Städte aufgefordert werden,ihre Stellungnahme zum neuen Regionalplan abzugeben.

Hierzu möchten wir den kommunalen Entscheidungsträgern im Rahmen unserer Fachtagung wichtige Hilfestellungen an die Hand geben und laden daher herzlich eine zur Fachtagung 

15. January 2013

Letzter Stand zur Neuaufstellung des Regionalplans

Nach der Durchführung mehrer Veranstaltungen zu dem Arbeitsentwurf und den Leitlinien des neuen Regionalplanes ist die Fortschreibung des Regionalplanes leider ins Stocken geraten. 

>>> Zu den Gründen hierfür

18. September 2012

Perspektive zur Entwicklung der Konversionsstandorte

 

Nachdem die Kommunen erfreulicherweise das Erstzugriffsrecht für die Liegenschaften erhalten haben, geht zwischenzeitlich die Verwertung durch die BImAG weiter, die nach unserem Eindruck eher die Erlössituation in den Vordergrund stellt, als die beabsichtigten Ziele wie sie die Politik mit der Öffnungsklausel umgesetzt sehen möchte. Auch wird wohl die verträgliche regional- und landesplanerische Nachnutzung erst im Nachhinein geprüft. Dies schafft ein hohes planerisches Konfliktpotential.

Daher haben wir hierzu eine Anfrage an die Bezirksregierung gestellt.

>>> Perspektiven der Konversionsstandorte

>>> Zu unserer Anfrage und der Antwort 

>>> Gesetzentwurf des Bundestages

Beteiligung am Bundesverkehrswegeplan

Im Zuge der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans wurden Voten zu den Vorhabenlisten seitens der Regionalräte abgegeben.

Der Teil Schiene wurde im RR Düsseldorf bereits im September verabschiedet, in der Dezember-Sitzung folgte der Teil der Straßenbauprojekte.

>>> mehr


6. July 2012

Fachtagung zur Luftreinhalteplanung

"Wieviel Restriktionen für saubere Luft? – welche Umweltzone bringt´s?"

Am 1.6.2012 fand in Duisburg unsere Fachtagung zur Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf statt. Anlässlich des Sachstandsberichts der Bezirksregierung Düsseldorf zur Luftreinhalteplanung vom Herbst 2011 haben wir das Instrument der Umweltzonen sowie speziell die Umweltzonen im  Regierungsbezirk Düsseldorf einer konstruktiv-kritischen Betrachtung unterzogen. Hier können Sie die Vorträge der Veranstaltung und das Gutachten zum Stand der Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf von Dr. Brunsing einsehen.

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